Verkehr/Energie/Digital: 50 Milliarden Euro für Grossprojekte
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Verkehr/Energie/Digital50 Milliarden Euro für Grossprojekte

Die EU-Kommission will 50 Milliarden Euro in die Verkehrs-, die Energie- und die digitalen Netze in Europa stecken. EU-Kommissionspräsident José Manuel Barroso hofft, so Wirtschaft und Beschäftigung anzukurbeln.

Die EU-Kommission will Geld in neue Stromnetze in Europa investieren.

Die EU-Kommission will Geld in neue Stromnetze in Europa investieren.

Die Steigerung der Wettbewerbsfähigkeit sei wichtig, sagte Barroso am Mittwoch vor den Medien in Brüssel. Mit dem Projekt «Connecting Europe» sollen Projekte finanziert werden, um die Lücken in den europäischen Verkehrs- und Energietrassen sowie den digitalen Netzen zu schliessen.

Im Vordergrund steht dabei die Förderung sauberer Verkehrsträger, Hochgeschwindigkeits-Breitbandverbindungen und erneuerbarer Energien. Die Investitionen in die Energienetze sollen laut Kommission zur weiteren Integration des Energiebinnenmarkts, zur Verringerung der Abhängigkeit der EU von Energieeinfuhren und zur Erhöhung der Versorgungssicherheit beitragen.

Neue Projektanleihen

Finanziert werden sollen die Projekte mit Anleihen. Hierbei handelt es sich um eines von mehreren Risikoteilungsinstrumenten, wie die Kommission in einem Communiqué schreibt. Darauf soll zurückgegriffen werden können, um für Projekte Privatkapital zu mobilisieren.

Geplant ist die Pilotphase für nächstes Jahr, mit rund 230 Millionen Euro. EU-Währungs- und Wirtschaftskommissar Olli Rehn sagte, es handle sich um ein Instrument, um die «Kredit- und Schuldenkrise zu überwinden und wieder Vertrauen in europäisches Wachstum zu schaffen». Mit den Projektbonds komme eine neue Art von Wertpapieren auf den Markt.

Die EU-Kommission will eng mit der Europäischen Investitionsbank (EIB) zusammenarbeiten, um Kapitalmarktinvestoren mit Interesse an langfristigen Investitionen mit stabilem Ertrag ins Boot zu holen.

Lücken schliessen

Von den 50 Milliarden Euro für 2014 bis 2020 sind 31,7 Mrd. Euro für Projekte in der Verkehrsinfrastruktur vorgesehen, 9,1 Mrd. Euro für den Energiesektor und die transeuropäische Infrastruktur sowie 9,2 Mrd. Euro für den Ausbau von Breitbandnetzen.

Laut Barroso tragen die Vorschläge dazu bei, «dass die für unsere Bürger und Unternehmen so wichtigen Strassen, Schienenstrecken, Energienetze, Pipelines und Breitbandnetze errichtet werden können». Lücken in den Infrastrukturnetzen würden so geschlossen.

Beim Verkehr soll das Geld für die Beseitigung von Engpässen und die Modernisierung der Verkehrsinfrastruktur fliessen. Damit aber ein «echtes europäisches Verkehrsnetz» bis 2020 aufgebaut werden kann, sind nach Schätzungen der EU-Kommission 500 Mrd. Euro nötig. Allein für das Kernnetz seien 250 Mrd. fällig.

Korridor durch die Schweiz

Barroso hofft, dass mit den Investitionen bis 2020 «die grössten Engpässe geschlossen» sein sollten. Zum Kernnetz gehört auch der Eisenbahn-Korridor von Rotterdam nach Genua, der durch die Schweiz führt.

Dabei machen weiterhin die Anschlüsse in Italien und Deutschland an die Neue Eisenbahn-Alpen-Transversale (NEAT) Sorgen. In der Planung der EU-Kommission heisst es dazu, dass der deutsche Anschluss bis 2020 beendet sein sollte. Auf italienischer Seite seien Studien im Gang. Ein Start der Arbeiten ist dort «vor 2020» vorgesehen. (sda)

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