500 Schweizer Soldaten für Friedensmissionen
Aktualisiert

500 Schweizer Soldaten für Friedensmissionen

Die Zahl der Schweizer Soldaten für friedenserhaltende Auslandeinsätze soll auf 500 verdoppelt werden. Nach dem Nationalrat in der vergangenen Session hat nun auch der Ständerat der Motion zugestimmt.

Die Motion verlangt vom Bundesrat, alles Notwendige zu veranlassen, damit bis 2010 eine Kapazität von mindestens 500 Armeeangehörigen für friedenserhaltende Einsätze im Ausland bereitgestellt werden kann.

Die Befürworter versprechen sich einen wichtigen Erfahrungsgewinn, der dann auch in die Ausbildung und den Einsatz der Armee einfliessen wird. Madeleine Amgwerd (CVP/JU) führte zudem an, dass die Schweiz als neutrales Land seine Rolle bei friedenserhaltenden Missionen wahrnehmen müsse und ihr Engagement deshalb auch zahlenmässig ausbauen solle.

Auch Verteidigungsminister Samuel Schmid beantragte, die Motion anzunehmen. Der geforderte Ausbau der Kapazitäten war vor sechs Jahren bereits im Armeeleitbild XXI festgeschrieben worden.

SVP abgeblitzt

Gegen die Motion trat Maximilian Reimann (SVP/AG) an. Es sei unangebracht, die Auslandeinsätze auszubauen. Ausserdem gebe es nicht genügend Freiwillige für solche Einsätze, und die Kosten seien zu hoch.

Reimann plädierte dafür, die Zahl von 500 als sogenannte Mannschaftsäquivalente zu verstehen. Spezialisten oder auch Maschinen entsprechen mehreren Mannschaftsäquivalenten, der Superpuma-Helikopter beispielsweise entspricht laut Reimann 50 Mannschaftsäquivalenten. So gerechnet läge die Schweiz bereits heute über 500, wie Schmid sagte.

Der Rat überwies die Motion, die die sicherheitspolitische Kommission des Nationalrats in der Diskussion um den Entwicklungsschritt der Armee lanciert hatte, schliesslich mit 24 zu fünf Stimmen. (dapd)

Deine Meinung