581 Millionen für Rüstung genehmigt
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581 Millionen für Rüstung genehmigt

Die Armee kann über eine halbe Milliarde Franken in die Führungsinformation und die Telekommunikation investieren. Mit 30 zu 0 Stimmen hat der Ständerat als zweite Kammer 581 Millionen für das Rüstungsprogramm 2007 genehmigt.

Der Nationalrat hatte die Vorlage in der Sommersession mit 116 bürgerlichen gegen 45 links-grüne Stimmen gebilligt. Mit seiner Kommission kam der Ständerat nun einhellig zum Schluss, die Beschaffungen seien gut begründet und auf die wahrscheinlichsten Einsätze der Armee abgestimmt.

278 Millionen sind für das Führungsinformationssystem (FIS) des Heeres bestimmt, nachdem mit dem Rüstungsprogramm 2006 bereits eine erste Tranche von 424 Millionen bewilligt worden ist. Mit 277 Millionen soll die Leistung der Telekommunikationsinfrastruktur gesteigert werden. 26 Millionen kosten 66 Laserschuss-Simulatoren für den Kampfpanzer Leopard.

Michel Béguelin (SP/VD) opponierte nicht, machte aber ein Fragezeichen hinter den Nutzen schwerer Panzer. Er frage sich, ob sich Investitionen in dieses überholte Gerät noch lohnten. Bei der Panzerwaffe sei man schon «gewaltig zurückgefahren», sagte Bundesrat Samuel Schmid. Für die Raumsicherung seien Panzer aber weiterhin wichtig.

Laut Schmid dürften sich die Rüstungsprogramme in den nächsten Jahren rund um eine Milliarde bewegen. «Das ist an der unteren Grenze des Vertretbaren.» (sda)

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