Uno-Bericht: 66 Länder mit geheimen Gefängnissen
Aktualisiert

Uno-Bericht66 Länder mit geheimen Gefängnissen

Vier Uno-Experten fordern eine vollständige, unabhängige und transparente Untersuchung sämtlicher Fälle von Haft in Geheimgefängnissen seit 2001.

In dieser ehemaligen Reitschule in Antaviliai, 20 Kilometer ausserhalb der lithauischen Hauptstadt Vilnius, soll der amerikanische Geheimdienst CIA ein Gefängnis unterhalten haben (19. November 2009).

In dieser ehemaligen Reitschule in Antaviliai, 20 Kilometer ausserhalb der lithauischen Hauptstadt Vilnius, soll der amerikanische Geheimdienst CIA ein Gefängnis unterhalten haben (19. November 2009).

Bei der Präsentation ihres Berichts über die Folterhaft im Zusammenhang mit dem Krieg gegen den Terrorismus verlangten die Experten am Mittwoch vor dem UNO-Menschenrechtsrat in Genf, dass die Regierungen notwendige Vorkehrungen treffen, um solche Methoden in Zukunft zu verhindern. In dem 220 Seiten umfassenden Bericht wurden 66 Länder beschuldigt, geheime Gefängnisse zu führen oder geführt zu haben.

In fast keinem Fall sei abgeklärt worden, ob die Haft in solchen Gefängnissen zulässig sei, sagte Manfred Nowak, einer der Experten, vor dem Rat. Der Grossteil der Opfer habe auch nie eine Entschädigung erhalten. Nach dem 11. September 2001 seien mehrere tausend Personen in Geheimgefängnisse deportiert worden.

Besserung unter Obama

Seit Barack Obama in den USA an die Macht gekommen ist, sei diese Haftmethode nicht mehr regelmässig angewandt worden, heisst es im Bericht weiter. Dennoch würden immer noch geheime Inhaftierungen vorgenommen. Auch in Thailand, Afghanistan, Irak und im russischen Kaukasus-Gebiet gebe es geheime Gefängnisse.

Die Auswirkungen der Bush-Adminstration wirke noch lange nach, sagte einer der Experten weiter. Man sei aber optimistisch, dass unter Obama solche Methoden im Laufe der Zeit verschwinden. Die USA unterstützten die Erstellung dieses Berichts. Demgegenüber verweigerten Russland und die Organisation der islamischen Konferenz (OCI) eine Zusammenarbeit. (sda)

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