Aktualisiert 09.10.2012 10:32

Chinesische Politiker660'000 Korruptionsfälle in fünf Jahren

Korruption ist in China nicht erst seit dem Fall des Spitzenpolitikers Bo Xilai ein Problem. In den letzten fünf Jahren wurden 660'000 Kader der Kommunistischen Partei abgestraft.

Im Kampf gegen die grassierende Korruption sind in China in den vergangenen fünf Jahren rund 660 000 Kader der Kommunistischen Partei abgestraft worden. Das sagte der Chef der Disziplinkontrollkommission im Zentralkomitee der regierenden Kommunisten, He Guoqiang, am Dienstag der amtlichen Presse.

Der Kampf gehe «unablässig» weiter, doch brauche es dafür einen langen Atem, sagte He. Niemand sei vor Verfolgung sicher. Ausdrücklich erwähnte He in dem Zusammenhang den Fall des ehemaligen KP-Chefs von Chongqing, Bo Xilai, der im Mittelpunkt eines der schwersten Parteiskandale der vergangenen Jahre steht.

Das Ansehen der Kommunistischen Partei leidet

Der einstige Politstar wurde inzwischen aus der Partei ausgeschlossen. Zudem muss er sich wegen schwerer Korruption und Machtmissbrauchs strafrechtlich verantworten, weil er die Mordtat seiner Frau an einem britischen Geschäftsmann verschleiert hatte.

Blatter zu den Korruptionszahlungen

Die anhaltende Korruption schadet zunehmend dem Ansehen der KP innerhalb der Bevölkerung. Ihre Anführer weisen zwar stets darauf hin, dass nur ein Ende von Machtmissbrauch und Vetternwirtschaft das Überleben der Einheitspartei sichern könne, jedoch sprechen immer neue Fälle eine andere Sprache. (sda)

Arbeitslager werden Reformiert

China will seine Arbeitslager reformieren. Das bisherige System der Erziehung von Bürgern durch körperliche Arbeit habe sich als problematisch erwiesen, erklärten die Behörden am Dienstag.

Daher sei sich die chinesische Gesellschaft einig geworden «über die Notwendigkeit, die Umerziehung durch das Arbeitssystem zu reformieren», sagte Jiang Wei, Vorsitzender der Regierungskomitees für juristische Reformen, bei einer Pressekonferenz. Die betroffenen Behörden arbeiten demnach bereits an einem Änderungsplan.

In chinesischen Arbeitslagern können Menschen jahrelang ohne Gerichtsprozess festgehalten werden, was international scharf kritisiert wird. (SDA)

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