Corona-Demo in Solothurn - 70’000 Franken für externe Polizisten und Einsatzfahrzeuge
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Corona-Demo in Solothurn70’000 Franken für externe Polizisten und Einsatzfahrzeuge

Ende Mai hat angesichts einer abgesagten Corona-Demo in Solothurn ein Grosseinsatz der Polizei stattgefunden. 20 Personen wurden eingekesselt. Jetzt wurden die Kosten bekannt.

von
Céline Meisel

Polizisten aus Solothurn, dem Aargau, Basel und Bern kontrollierten Demonstranten, die sich in Solothurn zu einer unbewilligten Demonstration gegen die Corona-Massnahmen versammeln wollen.

Video: 20 Minuten

Darum gehts

  • Am 29. Mai führte die Polizei in Solothurn einen Grosseinsatz durch - die Kosten dafür belaufen sich auf 70’000 Franken

  • Eine Corona-Demo war geplant – doch es wurde keine Bewilligung dafür erteilt.

  • Die Kantonspolizei rechnete trotzdem mit einer illegalen Kundgebung.

  • 20 Personen stellten sich im Stadtinneren auf und wurden von der Polizei eingekesselt.

Jetzt ist klar wie teuer der Grosseinsatz angesichts der abgesagten Covid-Demonstration von 29. Mai in Solothurn gekommen ist. Wie die «Solothurner Zeitung» berichtet wurden 70’000 Franken für externe Einsatzkräfte und -fahrzeuge verwendet. Mehrere hundert Einsatzkräften standen im Einsatz. Gut drei Fünftel wurden von der Kantonspolizei Solothurn gestellt. Die restlichen wurden von anderen Kantonen gestellt und entsprechend verrechnet: Andreas Mock, Mediensprecher der Kantonspolizei Solothurn, spricht in diesem Zusammenhang von «ausserkantonalen Mitteln».

Wer am 29. Mai in die Altstadt Solothurns wollte, musste Taschen durchsuchen lassen und Angaben über seinen Aufenthalt geben. Grund war eine Corona-Demo, die nie bewilligt und kurzfristig abgesagt wurde – ebenso wie eine Gegendemonstration. Die Polizei bot trotzdem gross auf. Auch in umliegenden Gemeinden standen Uniformierte und kontrollierten Autofahrer, die Richtung Solothurn fuhren. 123 Personen wurden total weggewiesen. 20 Demonstrierende fanden sich doch im Stadtzentrum ein, wo sie schliesslich eingekesselt und weggeschickt wurden. Die Grösse des Aufgebots sorgte teils für Kritik und die Frage nach den Kosten wurde laut. Diese hat die Kapo Solothurn nun beantwortet.

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BAG-Infoline Covid-19-Impfung, Tel. 058 377 88 92

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Safezone.ch, anonyme Onlineberatung bei Suchtfragen

Branchenhilfe.ch, Ratgeber für betroffene Wirtschaftszweige

Pro Juventute, Beratung für Kinder und Jugendliche, Tel. 147

Dargebotene Hand, Sorgen-Hotline, Tel. 143

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