Aktualisiert 10.10.2003 10:37

90 Millionen Franken Zustupf aus Umweltabgaben

Zum zweiten Mal seit der Einführung von Umweltlenkungsabgaben wird der Schweizer Bevölkerung über die Krankenkassen Geld zurückerstattet.

Insgesamt werden im nächsten Jahr 90 Millionen Franken ausbezahlt, was zwölf Franken pro Person sind, wie das BUWAL am Freitag mitteilte.

Im laufenden Jahr werden mit der ersten Auszahlung der Lenkungsabgaben aus den Jahren 2000 und 2001 jeder Person 21 Franken via Krankenkassen zurückerstattet. 2004 werden es rund zwölf Franken pro Kopf der Bevölkerung, die im Jahr 2002 zusammengekommen sind. Das BUWAL geht davon aus, dass künftig jährlich zwischen zwölf bis 16 Franken verteilt über die zwölf Monatsprämien der Krankenkassen zurückerstattet werden können. Dies entspricht 90 bis 120 Millionen Franken aus den Umweltabgaben.

Der überwiegende Teil des Geldes stammt aus einer Umweltabgabe, die auf flüchtigen organischen Verbindungen (VOC) erhoben wird. Ein kleiner Teil kommt aus der Abgabe auf schwefelhaltigem Heizöl Extraleicht. VOC sind vor allem in Lösemitteln, Farben, Lacken, Leimen oder Reinigungsmittel enthalten und mitverantwortlich für die hohen Ozonwerte im Sommer.

Die Rückerstattung über die Krankenkassen hat laut BUWAL im laufenden Jahr gut funktioniert. Dies zeige eine Umfrage bei den über 90 Krankenversicherern. Die Versicherer verteilten das Geld entsprechend den Bestimmungen, die im Vertrag zwischen BUWAL und santesuisse festgelegt worden waren. Die Krankenversicherer verfügen über das aktuellste Register der Einwohnerinnen und Einwohner der Schweiz. Zudem besteht zwischen den Versicherern und ihren Mitgliedern ein reglemässiger Zahlungsverkehr.

Die Umweltabgabe ist ein marktwirtschaftliches Instrument im Umweltschutz. Umweltschädigende Stoffe werden verteuert und so für den Käufer unattraktiver gemacht. Die so gemachten Einnahmen fliessen jedoch nicht in die Bundeskasse, sondern gehen vollumfänglich an die Bevölkerung zurück. Das Instrument der Umweltabgabe kann auch in anderen Bereichen eingesetzt werden, so zum Beispiel falls eine CO2-Abgabe nötig würde, um die Klimaschutzziele zu erreichen. In diesem Fall würde der Rückerstattungsbetrag deutlich höher ausfallen, schreibt das BUWAL. (dapd)

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