Abbas hofft auf Wiederaufnahme von Friedensgesprächen mit Israel
Aktualisiert

Abbas hofft auf Wiederaufnahme von Friedensgesprächen mit Israel

Nach dem jüngsten Vorstoss zur Bildung einer Einheitsregierung hat Palästinenser-Präsident Mahmud Abbas Hoffnungen auf eine baldige Wiederaufnahme von Friedensverhandlungen mit Israel geäussert.

Deutliche Fortschritte erhoffe er von einem Treffen mit US- Aussenministerin Condoleezza Rice und dem israelischen Ministerpräsidenten Ehud Olmert am Montag, sagte Abbas am Donnerstag im palästinensischen Fernsehen. Zuletzt seien versöhnliche Töne aus den USA zu hören gewesen. «Wir begrüssen diese Ernsthaftigkeit und diesen Wunsch».

Hanija wird neue palästinensische Einheitsregierung bilden

Mit seinem Rücktritt hat der palästinensische Ministerpräsident Ismail Hanija am Donnerstag den für eine Regierung der nationalen Einheit frei gemacht. Unmittelbar nach seiner Demission erteilte ihm Präsident Mahmud Abbas den Auftrag zur Bildung des neuen Einheitskabinetts. Damit soll der monatelange Machtkampf zwischen der radikalislamischen Hamas des Ministerpräsidenten und der gemässigteren Fatah von Abbas beigelegt werden.

Die Koalitionsregierung ist der Kernpunkt einer Vereinbarung, auf die sich Hamas und Fatah vor einer Woche unter saudischer Vermittlung im Wallfahrtsort Mekka geeinigt hatten. Zur Neubildung der Regierung hat Hanija gemäss der Vereinbarung fünf Wochen Zeit. In der Übereinkunft ist die Machtverteilung im neuen Kabinett geregelt, auf eine konkrete Ministerliste haben sich die beiden Organisationen darin aber noch nicht verständigt.

Hanija gab seinen Rücktritt und den seines Kabinetts in Anwesenheit von Abbas in der Stadt Gaza bekannt. Die künftige Einheitsregierung werde den Beginn einer neuen Ära für die Palästinenser einläuten, sagte Hanija. Zuvor hatten Vertreter von Hamas und Fatah noch Unstimmigkeiten ausgeräumt, die die Vereinbarung von Mekka offenbar fast wieder in Frage gestellt hätten.

Die USA wollen allerdings auch die künftige Einheitsregierung boykottieren, solange sie nicht ausdrücklich Israel anerkennt. Das US-Aussenministerium habe Abbas entsprechend informiert, sagten Berater des palästinensischen Präsidenten am Donnerstag. Für Abbas ist dies ein Rückschlag in seinem Bemühen, mit der Einheitsregierung auch die internationalen Sanktionen gegen die Autonomiebehörde zu beenden. Die Grundsatzvereinbarung von Mekka enthält nicht ausdrücklich die Anerkennung Israels.

Unterstaatssekretär David Welch vom US-Aussenministerium habe Abbas am Mittwochabend zunächst telefonisch über die Haltung Washingtons in Kenntnis gesetzt, sagten die Berater von Abbas. Der US-Generalkonsul in Jerusalem, Jacob Walles, habe ihm dann am Donnerstag persönlich die Position der amerikanischen Regierung dargelegt. Der Kontakt zu den Palästinensern werde weiterhin nur über Präsident Abbas von der Fatah und dessen Büro aufrechterhalten. Jede palästinensische Regierung müsse die vom Nahost-Quartett festgelegten Prinzipien anerkennen - das sind die Anerkennung Israels, die Abkehr von Gewalt sowie die Rückkehr zu bereits bestehenden Friedensvereinbarungen mit Israel. Die Hamas verweigert dies bisher.

Auch der israelische Ministerpräsident Ehud Olmert unterstrich am Donnerstag während eines Besuchs in der Türkei, dass sich die künftige palästinensische Regierung auf die Prinzipien des Nahost-Quartetts verpflichten müsse. Andernfalls lehne Israel weiterhin den Kontakt zur Autonomiebehörde ab. Wie die USA werde er nur mit Präsident Abbas sprechen.

Das Nahost-Quartett kommt am Mittwoch nächster Woche in Berlin zusammen. An dem Treffen nimmt auch UN-Generalsekretär Ban Ki Moon teil, wie ein UN-Sprecher in New York mitteilte. Das Quartett will über die zwischen der Hamas und der Fatah erzielte Grundsatzeinigung beraten. Dem Nahost-Quartett gehören die UN, die EU, die USA und Russland an.

(sda)

Deine Meinung