Abbas spricht mit Livni in Davos

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Abbas spricht mit Livni in Davos

Auf ihrem mit Spannung erwarteten Treffen auf dem Weltwirtschaftsforum in Davos haben der palästinensische Präsident Mahmud Abbas und die israelische Aussenministerin Zipi Livni Wege zur Wiederbelebung des Friedensprozesses erörtert.

Es sei jedoch nur ein Treffen von vielen gewesen, versuchte Livni anschliessend die Erwartungen zu dämpfen. Beide kamen in einem Hotel zusammen, in dem 1994 schon Abbas' Vorgänger Jassir Arafat und der damalige israelische Aussenminister Schimon Peres Friedensgespräche führten.

Als nächster wichtiger Schritt stünden Dreiergespräche zwischen Abbas, dem israelischen Ministerpräsidenten Ehud Olmert und US-Aussenministerin Condoleezza Rice an, sagte Livni. Sie finden voraussichtlich im Februar statt. Abbas erklärte mit Blick auf dieses geplante Treffen, er glaube, die Amerikaner meinten es dieses Mal wirklich ernst. Während einer Diskussionsrunde am Donnerstag hatten sich Abbas und Livni zum gemeinsamen Ziel einer Zwei-Staaten-Lösung im Nahost-Konflikt bekannt.

Die Terrorgefahr aus dem Internet

Im Mittelpunkt des Weltwirtschaftsforums standen unterdessen Beratungen über die Chancen und Risiken des Internets. Der britische Schatzkanzler und mutmassliche Nachfolger von Premierminister Tony Blair, Gordon Brown, rief die Staatengemeinschaft zu einem entschlossenen Vorgehen gegen Terroristen auf.

Im Internet seien 6.600 Websites zu finden, die das Terrornetzwerk Al Kaida unterstützten. Livni, die ebenfalls an der Gesprächsrunde teilnahm, sagte, die Offenheit des Internets könne im Kampf gegen den Terror sowohl nutzen als auch Schaden anrichten. Es «kann zu mehr Mässigung führen, aber es kann auch zu mehr Extremismus führen», sagte die Ministerin.

Handelsbarrieren

Der brasilianische Präsident Luiz Inácio Lula da Silva rief die Industriestaaten am Freitag zu Zugeständnissen bei den Welthandelsgesprächen auf. Es sei an Europa und den USA, die Handelsbarrieren bei Agrarprodukten einzureissen.

Wenn die ärmsten Länder ein Signal erhalten sollten, dass sie im 21. Jahrhundert eine Chance erhalten, «dann ist es nötig, dass die USA, Britannien, Frankreich und Deutschland Verantwortung übernehmen», sagte Lula da Silva. Dies würde nicht zuletzt der Bekämpfung von Terrorismus und organisiertem Verbrechen dienen, erklärte er.

EU sucht wegen aus Energie-Abhängigkeit

Der stellvertretende Chef des russischen Energiekonzerns Gazprom versicherte unterdessen, die mit der Ukraine und Weissrussland geschlossenen Abkommen trügen zur Sicherung der Energieversorgung Westeuropas bei. Eine «Erpressung Russlands und Europas» werde damit künftig verhindert, sagte Alexander Medwedew weiter.

EU-Energiekommissar Andris Piebalgs erklärte dazu, zwar seien die EU und Russland in Bezug auf Öl und Gas voneinander abhängig. Dennoch müsse Europa seine «Hausaufgaben machen» und auf Unterbrechungen bei der Energieversorgung vorbereitet sein. (dapd)

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