Aktualisiert 05.04.2014 09:53

Maurer zu Gripen-Vorlage

Abstimmung ist «getarnter Angriff gegen Armee»

Bei der Gripenabstimmung gehe es um die Unabhängigkeit unseres Landes, sagte Verteidigungsminister Ueli Maurer heute an der Delegiertenversammlung der SVP.

Bundesrat Ueli Maurer und SVP Parteipräsident Toni Brunner erscheinen zur Delegiertenversammlung der SVP.

Bundesrat Ueli Maurer und SVP Parteipräsident Toni Brunner erscheinen zur Delegiertenversammlung der SVP.

Bei der Gripen-Abstimmung gehe es um die Unabhängigkeit und Sicherheit der Schweiz und nicht nur um ein Kampfflugzeug, sagte Bundesrat Ueli Maurer an der SVP Delegiertenversammlung in Näfels GL. Das Referendum zum Gripen-Kauf sei ein Versuch, die Armee auf Umwegen so zu schwächen, bis sie ihre Glaubwürdigkeit verliere.

Die Abstimmung sei schon der dritte getarnte Angriff auf die Armee in kurzer Zeit. 2011 sei es bei der «Initiative für den Schutz vor Waffengewalt vordergründig um den Waffenbesitz gegangen, in Wirklichkeit aber um die Landesverteidigung. Letztes Jahr sei es bei der Wehrpflicht-Initiative vordergründig um das Dienstpflicht-Modell gegangen, in Wirklichkeit aber wieder um die Landesverteidigung.

«Nur wenn wir den Willen äussern, unsere Neutralität zu verteidigen, ist sie glaubwürdig»

Jetzt versuchten Armeegegner, den Gripen und damit eine zeitgemässe Bewaffnung unserer Armee zu verhindern, sagte Maurer. Wenn der Armee aber die zeitgemässe Ausrüstung in der Luft verweigert werde, sei das letztlich eine getarnte Armeeabschaffung in Raten.

Um im Konfliktfall die Luftüberlegenheit wahren zu können, brauche die Schweiz den schwedischen Kampfjet. Die veralteten Tiger-Jets könnten diese Aufgabe mitnichten leisten. Und wenn die Schweiz diese Aufgabe an die Nachbarn delegieren würde, hätte sie schlicht keine Sicherheit mehr, betonte Maurer. Ohne eine leistungsfähige Luftwaffe könne die Armee den Schweizern soviel Sicherheit bieten, wie ein Haus ohne Dach vor Unwettern schützen könne.

«Nur wenn wir den Willen äussern, unsere Neutralität zu verteidigen, ist sie glaubwürdig», erklärte der Verteidigungsminister. Wenn die Schweiz dazu nicht bereit sei, sei das nichts anderes als eine Kapitulation. (sda)

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