28.06.2020 12:42

Facebook-Post

«Achtung, Steuergeld auf A1 umgeleitet» – Warnung könnte teuer werden

In der Nacht auf Samstag kam es auf der Raststätte Thurau Süd zu einer Grosskontrolle der Polizei. In den sozialen Medien wurde davor gewarnt. Den Verfassern solcher Warnungen droht eine Anzeige.

von
Michel Eggimann
1 / 9
Auf der Raststätte Thurau Süd kam es in der Nacht auf Samstag zu einer Grosskontrolle der Polizei.

Auf der Raststätte Thurau Süd kam es in der Nacht auf Samstag zu einer Grosskontrolle der Polizei.

Foto: Kapo SG
Rund 180 Verkehrsteilnehmer wurden auf die Autobahnraststätte umgeleitet und eingehend kontrolliert.

Rund 180 Verkehrsteilnehmer wurden auf die Autobahnraststätte umgeleitet und eingehend kontrolliert.

Google Street View
Mit diesem Post warnte ein Mann in einer Ostschweizer Facebook-Gruppe vor der Kontrolle.

Mit diesem Post warnte ein Mann in einer Ostschweizer Facebook-Gruppe vor der Kontrolle.

Screenshot Facebook

Darum gehts

  • Die Kantonspolizei St. Gallen hat in Zusammenarbeit mit Polizisten des Ostschweizer Polizeikonkordats bei Züberwangen eine Grosskontrolle durchgeführt.
  • Insgesamt rund 180 Verkehrsteilnehmer wurden kontrolliert.
  • In einer Facebook-Gruppe hat ein Mann mit einem Post vor der Kontrolle gewarnt.
  • Er muss wegen der Warnung mit einer Anzeige rechnen.
  • Nach Poser-Kontrollen in Buchs wurden zudem sieben Autofahrer angezeigt.

Rund 180 Verkehrsteilnehmer wurden in der Nacht von Freitag auf Samstag, in der Zeit zwischen 23 Uhr und 2 Uhr, von der Polizei gestoppt und auf die Autobahnraststätte Thurau Süd bei Züberwangen SG geleitet. Wie die Kantonspolizei St. Gallen mitteilt, wurden die Lenker sowie ihre Fahrzeuge einer eingehenden Kontrolle unterzogen.

Vor dieser Kontrolle wurde in einer Ostschweizer Facebook-Gruppe gewarnt. Ein Mann postete: «Achtung, Achtung. Steuergeld vom Staat wird in diesem Moment bei der Autobahn A1 über Raststätte Thurau umgeleitet. Wenn möglich, Autobahn vermeiden.» Einige empfehlen dem Verfasser, den Post zu löschen, da er gebüsst werden könnte. Andere sind der Meinung, so formuliert, sei eine Warnung in der Öffentlichkeit erlaubt.

Verfasser der Warnung muss mit Anzeige rechnen

Florian Schneider, Mediensprecher der Kantonspolizei St. Gallen, stellt klar: «Laut Strassenverkehrsgesetz ist ein öffentliches Warnen vor Verkehrskontrollen verboten.» Angesprochen auf den aktuellen Fall, sagt er, die Formulierungen des Mannes würden klar machen, dass es um eine Polizeikontrolle gehe. Deswegen würden solche Fälle bei der Staatsanwaltschaft zur Anzeige gebracht. Über eine allfällige Strafe entscheidet dann diese. Bei Warnungen in Facebook-Gruppen sei auch die Anzahl Mitglieder massgebend, das hätten frühere Entscheide gezeigt.

Art. 98a Warnungen vor Verkehrskontrollen

1 Mit Busse wird bestraft, wer:
a. Geräte oder Vorrichtungen, die dazu bestimmt sind, die behördliche Kontrolle des Strassenverkehrs zu erschweren, zu stören oder unwirksam zu machen, einführt, anpreist, weitergibt, verkauft, sonst wie abgibt oder überlässt, in Fahrzeuge einbaut, darin mitführt, an ihnen befestigt oder in irgendeiner Form verwendet;
b. bei den Tatbeständen nach Buchstabe a Hilfe leistet (Art. 25 des Strafgesetzbuches).
2 Die Kontrollorgane stellen solche Geräte oder Vorrichtungen sicher. Das Gericht verfügt die Einziehung und Vernichtung.
3 Mit Busse wird bestraft, wer:
a. öffentlich vor behördlichen Kontrollen im Strassenverkehr warnt;
b. eine entgeltliche Dienstleistung anbietet, mit der vor solchen Kontrollen gewarnt wird;
c. Geräte oder Vorrichtungen, die nicht primär zur Warnung vor behördlichen Kontrollen des Strassenverkehrs bestimmt sind, zu solchen Zwecken verwendet.

Allgemein sagt Schneider zu Kontrollen: «Wer nichts zu befürchten hat, beklagt sich auch nicht. Und fehlbare Verkehrsteilnehmer erwischen wir früher oder später sowieso.» Bei der Kontrolle in der Nacht auf Samstag wurden mehrere Personen aus dem Verkehr gezogen.

Diverse Vergehen aufgedeckt

Ein 26-jähriger Autofahrer musste seinen Fahrausweis abgeben, weil sein Zustand als fahrunfähig eingestuft wurde. Bei einem 63-jährigen Autofahrer wurde ein zu hoher Atemalkoholwert gemessen. Er wird bei der Staatsanwaltschaft zur Anzeige gebracht – ebenso zwei Autofahrer wegen unerlaubter technischer Änderungen an ihren Fahrzeugen und ein Lieferwagenfahrer wegen Sichtbehinderung durch eine gerissene Frontscheibe. Weitere Anzeigen erfolgten, weil ein ausländischer Fahrausweis nicht fristgerecht in einen Schweizer Fahrausweis umgeschrieben wurde und ein Lenker nicht wie im Ausweis vorgeschrieben eine Sehhilfe trug.

In drei Fällen wurde in Fahrzeugen Marihuana gefunden. Die Drogen wurden eingezogen. 16 Personen erhielten eine Ordnungsbusse, weil sie entweder den Sicherheitsgurt nicht trugen oder keine Autobahnvignette hatten.

Poser-Kontrollen in Buchs

Am Samstagnachmittag wurden bei Poser-Kontrollen auf dem Gebiet der Polizeistation Buchs insgesamt 20 Fahrzeuge kontrolliert, 15 Autos wurden einer eingehenden Kontrolle unterzogen. Davon mussten sieben Fahrzeuge beanstandet und deren Fahrer respektive Halter zur Anzeige gebracht werden. Vier der Autofahrer werden zusätzlich auch wegen der Verursachung von vermeidbarem Lärm zur Anzeige gebracht.

Deine Meinung

Fehler gefunden?Jetzt melden.