Aktualisiert 17.01.2019 16:12

SVP-NationalratAdrian Amstutz verzichtet auf erneute Kandidatur

Trotz «Lex Amstutz» stellt sich der SVP-Nationalrat nicht mehr zur Wahl.

von
bho
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Adrian Amstutz könnte zur Wiederwahl antreten, er will aber nicht. (14. Januar 2019)

Adrian Amstutz könnte zur Wiederwahl antreten, er will aber nicht. (14. Januar 2019)

Keystone/Peter Klaunzer
Für den Berner Nationalrat hat die SVP ihre Statuten geändert.

Für den Berner Nationalrat hat die SVP ihre Statuten geändert.

Keystone/Peter Klaunzer
«In begründeten Einzelfällen» und mit einer Zweidrittelmehrheit der Delegierten kann neuerdings die SVP-interne Amtszeitbeschränkung von 16 Jahren aufgehoben werden.

«In begründeten Einzelfällen» und mit einer Zweidrittelmehrheit der Delegierten kann neuerdings die SVP-interne Amtszeitbeschränkung von 16 Jahren aufgehoben werden.

Keystone/Peter Klaunzer

Der Berner SVP-Politiker Adrian Amstutz verzichtet auf eine erneute Kandidatur für den Nationalrat. Dies, obwohl ihm die Kantonalpartei mit einer Statutenänderung eine längere Amtszeit ermöglicht hätte.Die Berner SVP beschloss am Montagabend an ihrer Delegiertenversammlung eine Lockerung der Amtszeitbeschränkung für ihre Mandatsträger. Damit sollte konkret der Weg für eine erneute Kandidatur Amstutz' geebnet werden. Amstutz selber war während der Debatte in den Ausstand getreten und hatte sich mehrere Tage Bedenkzeit ausbedungen.

Doch keine Kandidatur

Nun meldet sich der Politiker mit einer persönlichen Ankündigung zu Wort: Es sei eine «eine Ehre» für ihn, dass die Delegiertenversammlung der bernischen SVP «nahezu einstimmig» den Wunsch geäussert habe, dass er erneut kandidieren solle, teilte Amstutz am Donnerstag mit.

Doch wolle er nun «die mit der Erreichung des 65. Lebensjahres geschmiedeten Zukunftspläne» zusammen mit seiner Familie «und in der Hoffnung auf gute Gesundheit» umsetzen, schrieb er. Wie versprochen werde er aber bis Ende Oktober 2019 seine Funktion als Wahlkampfleiter der SVP Schweiz «voll motiviert» erfüllen.

Berner SVP bedauert Entschied

Den Beschluss des Berner Oberländers muss die Partei nun ebenfalls zur Kenntnis nehmen. Die SVP des Kantons Bern teilt auf Anfrage von 20 Minuten mit, dass es den Entscheid von Amstutz zu akzeptieren gelte, aber: «Natürlich ist seine Entscheidung bedauerlich für uns», so Geschäftsführerin Aliki Panayides. Man habe gewusst, dass die Kandidatur von Amstutz nicht sicher sei. Obwohl man ohne den bekannten Politiker in die nationalen Wahlen gehen müsse, freut man sich in der Partei: «Wir sind froh, dass er weiterhin die Wahlleitung der SVP Schweiz ausüben wird.»

(bho/sda)

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