Aktualisiert 19.11.2007 11:34

AFG-Prozess ausgesetzt

Der Schadenersatzprozess in der Höhe von 6,7 Millionen Franken gegen sechs frühere Verwaltungsräte der Arbonia-Forster-Gruppe ist vom Bezirksgericht Arbon ausgesetzt worden.

Stattdessen sollen Vergleichsverhandlungen zwischen Hauptaktionär Edgar Oehler und den Beklagten stattfinden. Zuvor drohte der Prozess zu platzen.

Die drei am Prozess anwesenden Angeklagten verweigerten informelle Aussagen zu den Depot-Plus-Transaktionen, die dem Unternehmen Millionenverluste einbrachten, und verwiesen auf den Inhalt der Rechtsschriften. Gerichtspräsident Ralph Zanoni vertrat hingegen die Auffassung, dass kein Recht auf Aussageverweigerung bestehe, da es sich um einen Zivil- und keinen Strafprozess handle. Diese Rechtsauffassung teilten die Anwälte der Angeklagten nicht und warfen dem Präsidenten falsche Rechtsbelehrung vor. Sie stellten ein Ausstandbegehren gegen den Präsidenten in Aussicht. Zanoni entschied darauf, die weiteren Verhandlungen vor Gericht, die für Montag und (morgigen) Dienstag vorgesehen waren, aufzuschieben. Stattdessen sollten die Parteien direkt zu den bereits geplanten Vergleichsgesprächen kommenden Freitag schreiten. Im Fall eines Vergleichs erübrige sich ein gerichtliches Urteil.

Oehler fordert vom gesamten früheren Verwaltungsrat, den er nach der Übernahme der Aktienmehrheit bei der Arbonia-Forster-Gruppe (AFG) im September 2003 entlassen hatte, 6,7 Millionen Franken Schadenersatz. Zwei der Verwaltungsräte, von denen einer als Geschäftsführer und ein anderer als Finanzchef auch exekutiv im Konzern tätig war, haben in den Jahren 2002 und 2003 überschüssige Unternehmens-Liquidität in so genannten Depot-Plus-Konten angelegt. Dabei handelt es sich um Festgeldanlagen, die mit einer Fremdwährungsoption verknüpft sind. Am Verfalltag zahlten die Banken die in Euro einbezahlten Anlagen in Dollar zurück. Durch den Kursverfall des Dollars entstanden Millionenverluste. Nach Ansicht von Oehler haben die beiden exekutiv tätigen Verwaltungsräte pflichtwidrig und unerlaubt Währungsspekulation betrieben, und die restlichen vier haben ihre Aufsichtspflicht nicht wahrgenommen, indem sie diese Geschäfte duldeten. 2003 erteilte die Generalversammlung dem Verwaltungsrat aber Decharge. Dies, so Oehlers Klagebegründung, sei zu unrecht geschehen, weil die Aktionäre über die wahren Hintergründe der Währungsverluste nicht aufgeklärt worden seien. Fünf der sechs Beklagten fordern ihrerseits Löhne und Verwaltungsratshonorare von über 1,4 Millionen Franken, die von der AFG vorerst zurückgehalten werden.

Bei Fachleuten gilt der Prozess als aussergewöhnlich. Denn bis anhin sei noch nie in der Schweiz ein Verwaltungsrat wegen aktienrechtlicher Verantwortlichkeit vor Gericht gezogen worden, nachdem ihn die Generalversammlung entlastet habe. (dapd)

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