Aktualisiert 14.05.2006 16:10

Ahmadinedschad beharrt auf harter Uran-Position

Der iranische Präsident Mahmud Ahmadinedschad hat den neuen Bemühungen der EU um eine Lösung des Atomstreits eine Absage erteilt. Jedes Angebot, das im Gegenzug einen Stopp des «friedlichen Atomprogramms» fordere, sei von vornherein hinfällig.

An diesem Montag wollen Deutschland, Frankreich und Grossbritannien am Rande des EU-Aussenministertreffens in Brüssel über ein Paket von Massnahmen beraten, mit dem der Iran zur Aufgabe der Uran-Anreicherung bewegt werden soll.

«Wenn sie über Dinge entscheiden wollen, die uns betreffen, an einem Ort, wo wir nicht dabei sind, dann hat dieses Gremium und seine Beschlüsse keinerlei rechtliche Geltungskraft oder Vertrauenswürdigkeit», sagte Ahmadinedschad am Sonntag in einer Fernsehansprache. Die iranische Nation könne für sich selbst entscheiden.

Zugleich schloss er jeden Lösungsvorschlag aus, der einen Verzicht auf die friedliche Nutzung der Atomkraft beinhaltet. Kein solches Angebot wäre annehmbar.

Die USA und die EU vermuten hinter dem iranischen Atomprogramm das Streben nach Waffen. Der Iran erklärt zwar immer wieder, es gehe nur um die Energieerzeugung, schürt aber mit falschen oder unzureichenden Angaben über sein Atomprogramm das Misstrauen der Staatengemeinschaft, doch an Atomwaffen zu arbeiten.

Die USA und die EU-Staaten im UNO-Sicherheitsrat wollten den Iran daher mit der Androhung von Sanktionen zwingen, kritische Arbeiten wie die Uran-Anreicherung aufzugeben und sein Atomprogramm vollständig offen zu legen. Gegen diese Drohung sprachen sich aber China und Russland aus.

Daher sollen nun Deutschland, Frankreich und Grossbritannien ein Paket von Massnahmen ausarbeiten, dass dem Iran einerseits Anreize zur Aufgabe der Uran-Anreicherung bietet, aber auch auf ernste Folgen einer weiteren Weigerung hinweist.

Teheran pocht auf Sperrvertrag

Ahmadinedschad sagte dazu: «Ich denke, der beste Anreiz ist es, dass sie die Regularien des Atomwaffensperrvertrages umsetzen, vor allem die Artikel Zwei und Vier.»

In Artikel 2 heisst es, jeder Vertragsstaat, der keine Atomwaffen besitzt, verpflichtet sich dazu, auch nicht in ihren Besitz kommen zu wollen. In Artikel 4 wird den Unterzeichnern das Recht auf die Erforschung und Erzeugung von Atomenergie zugestanden.

(sda)

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