Irans Ex-Präsident: Ahmadinedschad bleibt ein hohes Tier
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Irans Ex-PräsidentAhmadinedschad bleibt ein hohes Tier

Irans geistliches Oberhaupt Ayatollah Ali Chamenei hat Mahmud Ahmadinedschad zum Mitglied im Schlichtungsrates ernannt – trotz dem zuletzt gespannten Verhältnis der beiden.

von
rey

Zwei Tage nach seinem Ausscheiden aus dem iranischen Präsidentenamt ist Mahmud Ahmadinedschad zum Mitglied im Schlichtungsrat ernannt worden. Der Schlichtungsrat wird von dem früheren Präsidenten Akbar Haschemi Rafsandschani geleitet, der ein scharfer Kritiker Ahmadinedschads ist.

Irans geistliches Oberhaupt Ayatollah Ali Chamenei würdigte am Montag die «reichhaltige Erfahrung», die der bisherige Präsident «während der acht Jahre wertvoller Bemühungen» erworben habe - und ernannte ihn zum Mitglied des Gremiums.

Der Rat wurde in den 1980er Jahren geschaffen, um bei Konflikten zwischen dem Parlament und dem Wächterrat zu vermitteln. Zudem berät er das geistliche Oberhaupt, das ihm laut Verfassung jede Art von Aufgaben übertragen kann.

Gespanntes Verhältnis

Seine Mitglieder werden vom geistlichen Oberhaupt ernannt; es handelt sich um hochrangige Politiker und Geistliche. Zwar ist die Entsendung früherer Regierungsmitglieder in den Schlichtungsrat üblich, doch kann die Ernennung Ahmadinedschads überraschen, da sein Verhältnis zu Chamenei zuletzt gespannt war.

Während seiner achtjährigen Amtszeit, die von der drastischen Verschärfung der im Atomkonflikt verhängten internationalen Sanktionen geprägt war, legte sich Ahmadinedschad wiederholt mit dem geistlichen Oberhaupt an. Auch mit Parlament und Justiz lieferte er sich erbitterten Streit um Kompetenzen.

Für Schlagzeilen sorgte im Februar der öffentlich ausgetragene Schlagabtausch mit Parlamentspräsident Ali Laridschani und seinem Bruder Sadek Laridschani, dem Leiter des Justizapparates, wegen Vorwürfen der Korruption. (rey/sda)

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