EU-Strategie: Albanien ist der nächste Beitrittskandidat

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EU-StrategieAlbanien ist der nächste Beitrittskandidat

Geht es nach der EU-Kommission, soll Albanien nächster Beitrittskandidat sein. Zudem bekommt Kroatien von der Kommission zusätzliche Hausaufgaben aufgebrummt.

Die EU-Kommission empfiehlt, Albanien den Status eines EU-Beitrittskandidaten zu geben. Mit Mazedonien sollen die Beitrittsverhandlungen beginnen. Kroatien, dessen EU-Beitritt auf Mitte 2013 festgelegt ist, muss einen Schlussspurt bei den Reformen hinlegen.

Es sei wesentlich, dass Kroatien die Vorbereitungen zum Beitritt rechtzeitig vor dem definitiven Abschlussbericht der Kommission im Frühjahr 2013 abschliesse, sagte EU-Erweiterungskommissar Stefan Füle am Mittwoch in Brüssel. Er präsentierte vor den Medien den jährlichen Bericht zur EU-Erweiterung.

Das Land habe Fortschritte gemacht bei der Umsetzung der EU-Regeln in nationales Recht. Die Kommission habe zehn Aufgaben aufgelistet, welche Kroatien vor dem Beitritt noch erledigen müsse.

Geplanter EU-Beitritt für Kroatien: 1. Juli 2013

Das Land soll am 1. Juli 2013 der EU als 28. Mitgliedstaat beitreten. Bis dahin muss der Beitrittsvertrag von allen 27 EU-Staaten ratifiziert werden. Bis Ende September dieses Jahres hätten 13 EU-Mitgliedstaaten den Vertrag ratifiziert.

Für die anderen Länder im Fortschrittsbericht zur Erweiterungsstrategie der EU präsentierte die EU-Kommission am Mittwoch unterschiedliche Empfehlungen. Der Status eines Beitrittskandidaten ist für Albanien an verschiedene Bedingungen geknüpft.

Mit Mazedonien sollen die Beitrittsverhandlungen beginnen. Allerdings hatte die Kommission dies schon die letzten drei Jahre vorgeschlagen. Hindernis ist ein Namensstreit mit Griechenland. Die Kommission sieht im Beginn der Verhandlungen eine Möglichkeit, diesen Streit beizulegen.

Keine Fortschritte der Türkei Richtung EU-Beitritt

Derweil ist die EU-Kommission alarmiert über Menschenrechtsverletzungen in der Türkei. Mit Blick auf den Respekt der Grundrechte gebe es «ernsthafte Sorgen», sagte Erweiterungskommissar Stefan Füle am Mittwoch bei der Bewertung der Beitrittsverhandlungen. Substanzielle Fortschritte bei der Erfüllung der politischen Kriterien gebe es nicht, worüber er «zunehmend besorgt», sei, so Füle.

Das Land hat schon seit 1999 Kandidatenstatus, doch ein Beitritt ist derzeit in weiter Ferne. In den vergangenen zwei Jahren konnte kein einziges neues Verhandlungskapitel geöffnet werden. «Die Türkei nähert sich kein bisschen den Spielregeln an», sagte der Vorsitzende der CSU-Gruppe im EU-Parlament, Markus Ferber. «Das Festhalten der EU an der Beitrittsperspektive für die Türkei und das selbstverständliche Fortsetzen der Beitrittsverhandlungen wird noch zum Problem werden.»

Weitere Berichte legte die Kommission zum Kosovo, Serbien, Bosnien-Herzegowina, Montenegro und Island vor. (sda/dapd)

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