Albert Rösti zieht nach 100 Tagen Bilanz über seinen Bundesrats-Start

SVP-UmweltministerAlbert Rösti will für Randregionen kämpfen – mit schnellerem Internet

Albert Rösti tritt nach drei Monaten erstmals vor die Medien. Wo setzt er seine Schwerpunkte bei Energie, Verkehr und Medien? Wir berichten live.

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Freitag, 31.03.2023

Blitz-Zusammenfassung

Albert Rösti hat seinen ersten grossen Auftritt als Bundesrat hinter sich. Bei seiner Bilanz nach 100 Tagen im Amt schnitt er diverse Themen seines Departements an. «Das Uvek ist sehr gross», stellte er rasch fest. Tatsächlich sprach er über Energieversorgung, Klimapolitik, die Post, den Wolf, schnelles Internet, Eisenbahnen, Autobahnen und die Medien – für all diese Dossiers ist Rösti zuständig. Ins Zentrum gerückt hat er bei alledem den nationalen Zusammenhalt. Er wolle sich ganz besonders für die ländlichen Regionen und die Berggebiete einsetzen, sagte er.

Ende der Fragerunde

Die Fragerunde ist beendet. Ein Vertreter des Kraftwerks informiert nun über die Lokalität. Sie lesen hier bald eine Zusammenfassung.

«Habe kein Problem mit meiner Partei»

Er empfinde es nicht als Problem, dass er in verschiedenen Dossiers gegen seine SVP antreten müsse. «Das Verhältnis hat bisher nicht gelitten», lacht er. Er wendet sich aber auch an die SVP-Basis und sagt: «Ich halte mich ans Kollegialitätsprinzip. Aber vor den Entscheiden kämpfe ich für meine Werte und Positionen.»

Rösti antwortet auf Französisch

Nach leicht holprigem Start antwortet Rösti auf eine Frage zum Bahnhof Lausanne sehr solid auf Französisch. Den allergrössten Teil der Rede hielt er zuvor auf Deutsch.

«Bin sehr getaktet»

Er sei überrascht gewesen, wie strikt sein Tag als Bundesrat nun getaktet sei – «von morgens früh bis am Abend». Daran müsse er sich nun gewöhnen, sagt Rösti auf eine entsprechende Frage.

Braucht es neuen Service public für die SRG?

Rösti will nicht gross auf die SVP-Initiative eingehen, welche die Gebühren auf 200 Franken senken will. Die Vorlage dürfte für ihn zu einem Balance-Akt werden, schliesslich sitzt er im Initiativkomitee.

Fragerunde beginnt

Die Medienschaffenden dürfen dem Umweltminister nun Fragen stellen. In den meisten geht es um Details der Energiepolitik.

«Wir investieren viel Geld in die Zukunft»

Rösti kommt zum Schluss seiner Rede. Das Uvek sei riesig, er verschaffe sich nun einen Überblick. Von den Kadern im Departement sei er herzlich empfangen worden. «Es ist eine grosse Freude», sagt er über seinen neuen Job.

Rösti schmeisst Mikrofon um

Ein Mikrofon ist auf den Boden gefallen nach einer Bewegung Röstis. Die kleine Panne überspielt Rösti mit Humor.

Rösti nimmt den Wolf ins Visier

Um Älplerinnen und Älpler zu entlasten, will Rösti noch diesen Sommer mit einer Verordnung erreichen, dass die Kantone rascher eingreifen können, wenn ein Wolf Schafe reisst.

«Heutiger Auftrag der Post zu analog formuliert»

Bei der Post brauche es Anpassungen, so Rösti. Diese sei heute zu analog ausgerichtet und müsse weiter digitalisiert werden, ohne den Kontakt zur Bevölkerung im ganzen Land zu verlieren.

«Wir brauchen schnelles Internet in Randregionen»

Rösti will sich für schnelleres Internet einsetzen – besonders auch in Randregionen, die für Betreiber finanziell nicht attraktiv seien. «Ich werde dem Bundesrat hier Vorschläge unterbreiten», verspricht der Politiker aus Kandersteg BE.

«Klimapolitik fängt mit Energiepolitik an»

«Wir können Klimapolitik nicht über das Portemonnaie der Bevölkerung betreiben», sagt Rösti – und verweist auf das von seiner Partei und vom Volk abgelehnte CO2-Gesetz. Wenn der Ausstoss begrenzt werden solle mit elektrischen Autos, brauche es eben auch dazu deutlich mehr Strom. Zur Abstimmung vom 18. Juni will er von sich aus nicht ins Detail gehen, da er dazu bald separat orientiere.

Eindringlicher Appell

Verfahren zum Zubau von Stromquellen müssten beschleunigt werden – «ohne aber den Rechtsstaat auszuhebeln», verspricht Rösti. Die nächsten Jahre seien matchentscheidend, ob die Schweiz die Herausforderungen bewältigen könne. Rösti sagt auch, dass neue Technologien intensiv erforscht würden.

«Es braucht mehr Strom – so rasch wie möglich»

Wie erwartet fokussiert sich der Berner Bundesrat auf die sichere Stromversorgung. Vor allem im Winter brauche es mehr Reserven. «Ich übernehme hier Verantwortung», erklärt er. Investitionen würden gefördert und Massnahmen zu mehr Effizienz seien aufgegleist. Neben den Wasserkraftwerken erwähnt er auch die Fotovoltaik. Diese brauche die Schweiz ebenfalls, so der SVP-Mann.

Rösti ist pünktlich und setzt auf Wasserkraft

Albert Rösti ist pünktlich und begrüsst die Anwesenden. Bereits im zweiten Satz betont er die Wichtigkeit der Wasserkraft. «Das Uvek ist sehr gross», sagt er. Ins Zentrum setzen will er eine sichere Energieversorgung. Seine Politik wolle er für das ganze Land machen – ganz besonders auch für ländliche Regionen und die Berggebiete.

Rösti informiert an der Aare

Für seinen ersten Medienauftritt hat Albert Rösti den alten Generatorenraum des Kraftwerks Matte gewählt. Wohl kein Zufall: In der Energiepolitik will der SVPler Pflöcke einschlagen. Bereits am 18. Juni stimmt die Bevölkerung über das neue Klimaschutzgesetz ab. Rösti ist in einer Zwickmühle.

Bundesrat Albert Rösti informiert erstmals nach 100 Tagen.

Bundesrat Albert Rösti informiert erstmals nach 100 Tagen.

20min/Matthias Spicher
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