Alito stellt sich gegen Konservative

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Alito stellt sich gegen Konservative

Mit seiner Zustimmung zum Aufschub einer Hinrichtung hat der neu ernannte Oberste Richter Samuel Alito gleich an seinem ersten Arbeitstag seine konservativen Anhänger in den USA enttäuscht.

Der Supreme Court votierte am späten Mittwochabend mit einer Mehrheit von sechs zu drei Stimmen für die Aussetzung der Hinrichtung des wegen Mordes zum Tode verurteilten Michael Taylor, die für Mitternacht (Donnerstag 06.00 Uhr MEZ) im US-Bundesstaat Missouri angesetzt war. Alito schloss sich der Mehrheit an.

Ein Berufungsgericht muss nun über einen Antrag der Verteidiger entscheiden. Darin lehnen diese die geplante Hinrichtung mit der Giftspritze als ungewöhnliche und grausame Form der Bestrafung.

Die aus einem Chemikalien-Mix bestehende Giftspritze bringe das Risiko eines übermässigen Leidens mit sich und verstosse damit gegen die Verfassung. Der Verurteilte hatte gestanden, vor 17 Jahren mit einem Komplizen eine 15-jährige Schülerin entführt, vergewaltigt und ermordet zu haben.

Alito legte am Dienstag seinen Amtseid ab. Der US-Senat hatte trotz der Bedenken der oppositionellen Demokraten am Montag der Ernennung Alitos zum Richter am Obersten Gericht zugestimmt.

Seine Nominierung war vor allem von konservativen Politikern unterstützt worden. Sie hegten aufgrund früherer Stellungnahmen des 55-Jährigen die Hoffnung, dieser werde in Fragen wie Abtreibung oder Todesstrafe konservative Positionen unterstützen.

Alito rückte als zweiter konservativer Kandidat von US-Präsident George W. Bush am Supreme Court für die moderate Sandra Day O'Connor nach, die auf eigenen Entschluss in den Ruhestand ging. Die Mitglieder des neunköpfigen Richterkollegiums werden auf Lebenszeit ernannt.

(sda)

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