Alle Hände in die Höhe - ausser Frau Calmy-Rey
Aktualisiert

Alle Hände in die Höhe - ausser Frau Calmy-Rey

Heute, am 12.12. um 12.00 Uhr wurden die wiedergewählten Bundesratsmitglieder sowie die neue Bundeskanzlerin Corina Casanova vereidigt. Ausser Calmy-Rey hoben alle die Hand zum Schwur. Warum verzichtete sie darauf?

«All jene, die bei der Vereidigung drei Finger in die Höhe strecken, schwören vor Gott», erklärt Marie-José Portmann, Sprecherin des Parlaments, gegenüber 20minuten.ch, «Frau Calmy-Rey hat die zivile Variante des Eids gewählt, indem sie die Hände unten lässt. Das hat aber keinerlei Einfluss auf ihre Vereidigung als Bundesrätin.»

Der Eid - und damit auch der Amtseid, den eine gewählte Person leisten muss, um ein Amt antreten zu dürfen - entspringt der germanischen Rechtstradition. Dabei musste eine bestimmte Formel gesprochen werden und zugleich ein bestimmter Gegenstand – zum Beispiel eine Waffe – berührt werden, damit der Eid rechtskräftig wurde. Mit der christlichen Überformung dieser Rechtskultur wurde, bis auf wenige Ausnahmen, die Bibel zum Gegenstand, auf den geschworen werden musste.

«Ich schwöre vor Gott»...

In der Schweiz wird heutzutage zwischen Eid und Gelübde unterschieden. Der Eid wird zwar nicht mehr auf die Bibel geschworen, hat aber nach wie vor einen religiösen Bezug, denn die Eidesformel lautet: «Ich schwöre vor Gott dem Allmächtigen, die Verfassung und die Gesetze zu beachten und die Pflichten meines Amtes gewissenhaft zu erfüllen.»

...oder «ich gelobe»

Nun stellt diese Formulierung Personen vor ein Problem, die nicht an Gott glauben oder die aus religiösen Gründen nicht schwören dürfen (wie dies zum Beispiel für Quäker gilt). Daher existiert die Möglichkeit, ein so genanntes Gelübde statt eines Eides abzulegen. Im Gegensatz zum Eid stellt das Gelübde keinen Bezug zu Gott her:

«Ich gelobe, die Verfassung und die Gesetze zu beachten und die Pflichten meines Amtes gewissenhaft zu erfüllen.»

Eid ist Pflicht

Artikel 3 des Parlamentsgesetzes verpflichtet neu gewählte Mitglieder des Bundesrates dazu, den Eid oder das Gelübde abzulegen. Wer das nicht tut, kann weder an den Verhandlungen teilnehmen noch seine Rechte wahrnehmen und ist nicht an seine Pflichten gebunden.

Wer den Eid leistet, spricht stehend mit erhobenen Schwurfingern «Ich schwöre es»; wer das Gelübde ablegt, spricht stehend die Worte «Ich gelobe es».

tif, dhr

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