Obamas erste grosse Rede: «Amerikaner, rafft euch auf und seid mutig»
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Obamas erste grosse Rede«Amerikaner, rafft euch auf und seid mutig»

US-Präsident Barack Obama hat sich zuversichtlich gezeigt, dass die USA aus der Wirtschaftskrise gestärkt hervorgehen werden. In seiner Rede vor dem US-Kongress rief er seine Landsleute auf, sich «aufzuraffen» und sich mutig den Herausforderungen zu stellen.

Die Wirtschaft des Landes sei zwar geschwächt und die Zuversicht erschüttert, da «wir in schwierigen und unsicheren Zeiten leben», sagte Obama in seiner wichtigsten Rede seit seinem Amtsantritt vor fünf Wochen. Aber die Wirtschaft werde wieder aufgebaut, die USA würden sich erholen und aus der Krise «stärker als zuvor hervorgehen».

Mehr Geld für Banken und Autoindustrie

Obama schloss nicht aus, dass mehr Geld nötig sein könnte, um die verschuldeten Banken zu sanieren und die Wirtschaft anzukurbeln. Dafür seien beträchtliche Mittel erforderlich, «vielleicht mehr, als wir schon bereitgestellt haben».

Seine Regierung werde mit ganzer Kraft daran arbeiten sicherzustellen, dass die Banken genügend Ressourcen haben, um Kredite zu vergeben, auch wenn sich die Wirtschaftslage verschlechtere, versprach Obama.

Auch der in Absatz-Schwierigkeiten steckenden Autoindustrie sagte der Präsident Unterstützung zu, um sie konkurrenzfähiger zu machen. Vor Fehlentscheidungen werde die Regierung die Konzerne aber nicht bewahren.

Zugleich versicherte der Präsident, die USA würden sich gemeinsam mit den führenden Industrie- und Schwellenländern darum bemühen, eine Abschottung der Märkte zu verhindern.

Neue Diplomatie

Obama kündigte ausserdem eine «neue Ära» der Diplomatie an. «Wir werden der Welt zeigen, dass eine neue Ära des (amerikanischen) Engagements begonnen hat», sagte er. Amerika könne die Gefahren des Jahrhunderts nicht allein meistern, aber die Welt könne das auch nicht ohne Amerika.

Die USA würden weder dem Verhandlungstisch ausweichen noch die Feinde ignorieren, die Amerika gefährdeten. Seine Regierung wolle international ein Klima des Vertrauens herstellen.

Klimaschutz und Gesundheitswesen

Obama widmete sich auch dem Klimaschutz und der Entwicklung erneuerbarer Energien. Sein Haushaltsentwurf, den er am Donnerstag vorstellen will, sehe Investitionen unter anderem in Wind- und Solarenergie von 15 Mrd. Dollar jährlich vor.

Der Präsident pochte zudem auf die Reform des Gesundheitswesens. Ein Teil des 787 Milliarden Dollar umfassenden Konjunkturpaketes werde zum Beispiel für die Krebs-Forschung verwendet, sagte er. Die rasch steigenden Kosten im Gesundheitswesen machten aber weitere Reformen nötig.

Obamas Rede vor beiden Häusern des Kongresses entspricht vom Stil her der in der Verfassung vorgeschriebenen Rede zur Lage der Nation, die US-Präsidenten Anfang eines Jahres halten. Direkt nach der Amtseinführung entfällt sie jedoch formell.

(sda)

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