Amnesty International kritisiert Zürcher Polizei
Amnesty International (AI) fordert im Kanton Zürich eine unabhängige Beschwerdeinstanz zur Untersuchung von Klagen gegen die Polizei.
Bei einer Aussprache mit Polizeivertretern machten diese auch Zugeständnisse.
Die Menschenrechtsorganisation hat am Dienstag unter anderem mit Polizeivorsteherin Esther Maurer und Stadtpolizeikommandant Philipp Hotzenköcherle ein Gespräch geführt, wie AI mittteilte. Die Aussprache stand im Zusammenhang mit dem vor wenigen Wochen von AI Schweiz publizierten Bericht «Justiz, Polizei und Menschenrechte» zur Polizeiarbeit in der Schweiz.
Beschwerden zu polizeilichen Fehlleistungen dürften nicht länger von der Polizei selber untersucht werden, kritisiert AI und fordert mehr Unabhängigkeit. AI bedauert, dass eine unabhängige Beschwerdeinstanz kürzlich vom Kantonsrat abgelehnt wurde. Klagen sollten konsequent an die städtische Ombudsstelle weitergeleitet werden, heisst es in der Mitteilung weiter.
Überprüfung zugesichert
Ein Ethikkodex, klare Weisungen zu Identitätskontrolle und die systematische Überwachung von Befragungsräumen sollen laut AI entwürdigende Praktiken durch Polizisten verhindern. Die Forderungen standen auch vor dem Hintergrund aktueller Fälle, wie AI- Juristin Denise Graf auf Anfrage sagte. Und hier habe Hotzenköcherle Zugeständnisse gemacht.
Der «Tages-Anzeiger» berichtete am Montag, drei 15-jährige Mädchen seien wegen Verdachts auf Kiffen auf einen Polizeiposten gebracht worden, wo sie sich nackt ausziehen mussten. In diesem Zusammenhang räumte Hotzenköcherle am Mittwoch Fehler ein und versprach eine Überprüfung der teils «allzu mechanischen Abläufe» bei Kontrollen. Graf sprach von einem «konstuktiven Gespräch».
(sda)