Amnesty kritisiert Schweizer Polizeibrutalität
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Amnesty kritisiert Schweizer Polizeibrutalität

Personen mit abgewiesenem Asylgesuch würden immer stärker wie Kriminelle behandelt, bemängelt die Menschenrechtsorganisation. Die Polizei wird verdächtigt, teilweise exzessiv Gewalt anzuwenden.

Das Kapitel zur Schweiz fällt im Jahresbericht 2006 von Amnesty International vergleichsweise kurz aus, enthält aber nichtsdestotrotz einige Kritik. Im Zentrum steht dabei das revidierte Asylgesetz, zu dem sich das Stimmvolk im kommenden 24. September äussern wird. AI kritisiert, dass diese Vorlage gegen die Flüchtlingskonvention der Vereinten Nationen verstosse, weil sie den Asylbewerbern den Zugang zu einem wirksamen Asyl- und Rechtsmittelverfahren einschränke.

Erneut weist AI auch auf Fälle von exzessiver Gewaltanwendung und von rassistischen Übergriffen durch schweizerische Polizeibeamte an. Viele Asylbewerber hätten sich zudem beschwert, dass die Behörden ihre Rechte nicht respektiert und sie unmenschlich behandelt hätten. AI verweist in diesem Zusammenhang auf die Empfehlungen des Menschenrechtskommissars des Europarats, der den Kantonen ans Herz legte, unabhängige Beschwerdestellen zur Überprüfung von Rechtsverstössen durch die Polizei einzurichten. Als drängendes Problem wird in dem Bericht auch die Gewalt gegen Frauen dargestellt. (dapd)

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