Rücktrittsankündigung: «An Keller-Sutter führt kaum ein Weg vorbei»
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Rücktrittsankündigung«An Keller-Sutter führt kaum ein Weg vorbei»

FDP-Bundesrat Johann Schneider-Ammann geht spätestens 2019. Politologe Louis Perron erklärt, wer die besten Karten für seine Nachfolge hat.

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daw
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Karin Keller-Sutter hat eine dicke Haut: 2010 war sie bereits einmal Kandidatin, verlor aber gegen Johann Schneider-Ammann. Nun könnte ihre Stunde doch noch schlagen.

Karin Keller-Sutter hat eine dicke Haut: 2010 war sie bereits einmal Kandidatin, verlor aber gegen Johann Schneider-Ammann. Nun könnte ihre Stunde doch noch schlagen.

Keystone/Gian Ehrenzeller
Die Ostschweiz wartet seit langer Zeit auf einen Bundesrat. FDP-Ständerat Andrea Caroni ist Appenzeller.

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Keystone/Peter Klaunzer
Der Bündner Ständerat Martin Schmid ist in der Öffentlichkeit wenig bekannt, in Bern aber sehr einflussreich. Auch er verfügt über Exekutiv-Erfahrung.

Der Bündner Ständerat Martin Schmid ist in der Öffentlichkeit wenig bekannt, in Bern aber sehr einflussreich. Auch er verfügt über Exekutiv-Erfahrung.

Keystone/Gaetan Bally

Johann Schneider-Ammann hat angekündigt, spätestens Ende Legislatur zurückzutreten. Viele Kommentare in den sozialen Netzwerken bringen Erleichterung zum Ausdruck.

Eigentlich ist die Ankündigung nicht überraschend: Kaum ein Beobachter hat damit gerechnet, dass Bundesrat Johann Schneider-Ammann für eine erneute Legislatur antreten würde. Schon beim Rücktritt von Parteikollege Didier Burkhalter wurden Stimmen laut, dass eigentlich der Falsche gegangen sei. Das zeigt: Bundesrat Schneider-Ammann hat seinen Zenit überschritten, obwohl ihm selber sein Amt zu gefallen scheint. Sowohl innerhalb als auch ausserhalb der Partei haben viele auf seine Rücktrittsankündigung gewartet.

Warum?

Das liegt sicher auch daran, dass er nie ein grosser Kommunikator war. Das In- und Ausland hat sich immer wieder über seine Reden und Auftritte wie jenen anlässlich des «Tags der Kranken» lustig gemacht. Kommunikation ist in der Politik aber enorm wichtig. Der ehemalige französische Präsident François Mitterrand soll einmal gesagt haben: «La politique c'est la maîtrise des mots», also Politik ist das Beherrschen der Wörter. Das ist bei einem Schweizer Bundesrat sicher weniger wichtig als bei einem französischen Präsidenten. Aber es wird eben auch bei uns immer wichtiger.

Johann Schneider-Ammann verweist im Interview mit der NZZ auf seine gute Bilanz: Es herrsche Vollbeschäftigung. Würdigt man seine Verdienste zu wenig?

Objektiv betrachtet kann er als Wirtschaftsminister tatsächlich zufrieden sein. Die Wirtschaft läuft. Die Frage ist, ob dies trotz oder wegen ihm ist. Ich würde sagen weder noch. Bundesrat Johann Schneider-Ammann hat, was den Lauf der Wirtschaft angeht, nichts kaputt gemacht. Das ist, wenn man ins Ausland schaut, schon extrem viel wert.

In einem «Rundschau»-Interview vor zwei Jahren zeigte er sich verletzlich, sprach von Gemeinheiten gegen seine Person. Die ständige Kritik hat ihm offenbar zugesetzt.

Das ist menschlich und verständlich. So viel Kritik geht an niemandem spurlos vorbei.

Auch Doris Leuthard hat angekündigt, spätestens Ende 2019 zu gehen. Und vielleicht tritt auch noch Ueli Maurer zurück. Müssen Leuthard und Schneider-Ammann nun den Rücktritt koordinieren?

Am sinnvollsten wäre ein gemeinsamer Rücktritt auf Ende der Legislatur. Nach den Wahlen ist klar, wie stark die einzelnen Parteien sind. Zudem hätte die Bundesversammlung mehr Spielraum, um bei jeder Partei den idealen Kandidaten zu finden, gleichzeitig aber die angemessene Vertretung der Geschlechter und Regionen sicherzustellen. Rücktritte während der Legislatur wurden in der Vergangenheit des Öfteren kritisiert, weil sie den Parlamentsbetrieb durcheinanderbringen. Auch parteipolitische Interessen könnten im Wahljahr eine Rolle spielen: Mit einer Bundesratswahl steht eine Partei automatisch im Rampenlicht und kann sich präsentieren. Aber letztlich entscheiden die Bundesräte selbst.

Wer sind die aussichtsreichsten Nachfolger von Johann Schneider-Ammann?

Zum heutigen Zeitpunkt sieht es so aus, als führe kaum ein Weg an der St. Galler Ständerätin Karin Keller-Sutter vorbei: Sie ist eine Frau, Ostschweizerin, hat Exekutiverfahrung und ist in Bern gut vernetzt. Aber es gab bei Bundesratswahlen schon viele Überraschungen.

Wird Schneider-Ammann nun zur sogenannten «lame duck»? Wird er handlungsunfähig, weil er ohnehin bald geht?

Die vage Ankündigung stärkt ihn nicht. Aber da ohnehin alle seit längerem mit seinem Abgang rechnen, ist er nicht mehr «lame duck» als vorher.

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Was ist ihm denn hier in Cudrefin über die Leber gelaufen? (28. April 2017)

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Keystone/Cyril Zingaro
Schwein gehabt! Durch die Säuli-Szene an der Olma muss jeder Bundesrat (8. Oktober 2015).

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Keystone/Gian Ehrenzeller
Müde vom Job? Auf jeden Fall scheint er den Kaffee dringend nötig zu haben.

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Keystone/Peter Klaunzer

Zur Person

Dr. Louis Perron ist Politologe und Politberater mit Kunden im In- und Ausland.

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