«Werde nicht tatenlos zusehen»: Angela Merkel fordert in TV-Interview härtere Massnahmen
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«Werde nicht tatenlos zusehen»Angela Merkel fordert in TV-Interview härtere Massnahmen

Die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel trat am Sonntagabend bei Anne Will auf. Dabei forderte sie ein deutlich härteres Vorgehen in der Corona-Pandemie. Den jüngsten Bund-Länder-Gipfel bezeichnete Merkel als «Zäsur».

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Angela Merkel trat am Sonntagabend bei Anne Will auf.

Angela Merkel trat am Sonntagabend bei Anne Will auf.

Screenshot ARD
«Es geht jetzt darum, die dritte Welle zu brechen», spielt Merkel den Ball den Bundesländern zu. 

«Es geht jetzt darum, die dritte Welle zu brechen», spielt Merkel den Ball den Bundesländern zu.

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Den Länder-Gipfel zum Vorgehen in der Corona-Pandemie bezeichnete sie als «Zäsur». So könne es nicht weitergehen, betonte Merkel. Bund und Länder bräuchten einander, über die Wege – etwa über Bundestag und Bundesrat – müsse nachgedacht werden.

Den Länder-Gipfel zum Vorgehen in der Corona-Pandemie bezeichnete sie als «Zäsur». So könne es nicht weitergehen, betonte Merkel. Bund und Länder bräuchten einander, über die Wege – etwa über Bundestag und Bundesrat – müsse nachgedacht werden.

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Darum gehts

  • Merkel äusserte sich bei Anne Will zu ihrer Entschuldigung an Deutschland nach dem Rückzieher beim Oster-Lockdown.

  • Sie ist dennoch entschlossen, die dritte Welle auszubremsen.

  • Als potenziell «wichtiges Mittel» sieht sie Ausgangsbeschränkungen.

«Es war gar nicht realisierbar», sagte Bundeskanzlerin Angela Merkel zu ihrem Rückzieher vom Oster-Lockdown am Sonntagabend in der ARD-Sendung «Anne Will». Es habe viele Fragen gegeben, aus der Bevölkerung und aus der Wirtschaft. Deshalb sei sie zum Ergebnis gekommen, dass der Oster-Lockdown ein Fehler gewesen sei. Und deshalb habe die Bevölkerung auch eine Entschuldigung verdient gehabt.

Dennoch könne es so nicht weitergehen, sagte Merkel weiter. Die Kanzlerin plädierte für ein hartes Vorgehen in der Pandemie. «Es geht jetzt darum, die dritte Welle zu brechen.» Dabei spielte die Kanzlerin den Ball wieder den Bundesländern zu. Bund und Länder bräuchten einander, über die Wege – etwa über Bundestag und Bundesrat – müsse nachgedacht werden. Den Länder-Gipfel zum Vorgehen in der Corona-Pandemie bezeichnete sie als «Zäsur».

«Wir müssen mit grosser Ernsthaftigkeit die geeigneten Massnahmen einsetzen», sagte Merkel. Sie bezeichnete dabei Ausgangsbeschränkungen für ein «ganz wichtiges Mittel», dies gelte «gerade in den Abendstunden». Sie brachte zudem neue Kontaktbeschränkungen ins Spiel, «um das exponentielle Wachstum zu stoppen». Merkel appellierte zudem, die Vorgaben zur Arbeit im Homeoffice besser umzusetzen. Diese Verpflichtung sei zu «lasch» geworden.

Angela Merkel spricht von «neuer Pandemie»

Sie werde «die nächsten 14 Tage nicht tatenlos zusehen», bekräftigte Angela Merkel. Sie würde den Satz wiederholen, den sie vor einem Jahr an die Bürgerinnen und Bürger gerichtet habe: «Es ist ernst, bitte nehmen Sie es ernst.» Die Kanzlerin betonte, dass weitere Massnahmen nötig und Lockerungen zu riskant seien. Damit richtete sie eine Warnung an die Länder-Chefs. «Wir haben eine neue Pandemie», sagte sie mit Verweis auf die britische Mutation, die derzeit in Deutschland weit verbreitet ist.

Durch die von Bund und Ländern beschlossene «Notbremse» gibt es nach Ansicht Merkels Handlungsmöglichkeiten. Diese werde aber leider nicht überall eingehalten. Sogenannten Modellversuchen zur Öffnung von Bereichen des gesellschaftlichen Lebens trotz hoher Corona-Inzidenzzahlen erteilte Merkel eine Absage. Sie glaube nicht, «dass das ein Weg ist, der uns zum Brechen der dritten Welle führt», sagte die Kanzlerin. Im Saarland etwa, das entsprechende Pläne für die Zeit nach Ostern hat, sei angesichts steigender Infektionszahlen dafür «die Grundlage nicht gegeben».

Keine Notwendigkeit für neuen Gipfel

Die Kanzlerin sieht momentan allerdings keine Notwendigkeit für einen raschen Corona-Gipfel mit den Ministerpräsidentinnen und -präsidenten der Länder. «Wir brauchen keine Ministerpräsidentenkonferenz, sondern brauchen Handeln in den Ländern.» Es seien noch «nicht alle so illusionsfrei, dass dieses Virus nicht mit sich verhandeln lässt». Es sei noch zu viel Hoffnung im Spiel. Auf Basis der bestehenden Beschlüsse könne gehandelt werden.

Der Auftritt von Angela Merkel war mit Spannung erwartet worden. Nachdem Deutschland am vergangenen Dienstag nach einer historischen Marathon-Sitzung die Verlängerung des Lockdowns bis Ostern beschlossen hatte, hagelte es aus den Bundesländern scharfe Kritik. Am Mittwoch nahm Merkel den Entscheid zur «Oster-Ruhe» bereits wieder zurück und entschuldigte sich öffentlich bei der deutschen Bevölkerung.

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(AFP/ore)

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