Nahost-Konflikt: Annäherungen im Siedlungsstreit

Aktualisiert

Nahost-KonfliktAnnäherungen im Siedlungsstreit

Israel und die USA kommen sich im Streit um einen Siedlungsstopp näher. Ein israelischer Regierungsvertreter beschrieb ein Treffen des US-Nahostgesandten George Mitchell mit israelischen Repräsentanten am Vorabend in New York als «gut».

»Wir machen weiter Fortschritte», sagte er. Beide Seiten bemühen sich um eine Einigung in dem Streit noch vor Beginn der UNO- Vollversammlung Ende des Monats.

»Was den Friedensprozess angeht sind wir bereit, die Verhandlungen (...) fortzuführen, wenn Israel den Siedlungsbau stoppt», betonte unterdessen Palästinenserpräsident Mahmud Abbas nach einem Treffen mit dem französischen Aussenminister Bernard Kouchner am Abend in Paris.

»Wir kämpfen mit politischen Mitteln für einen palästinensischen Staat an der Seite des israelischen Staates», sagte Kouchner. Sein «Freund» Abbas sei der Mann, der für ein friedliches Nebeneinander sorgen könne. «Die Situation ist nicht schlecht im Palästinensergebiet.» Es gebe nur noch einige Hindernisse aus dem Weg zu räumen.

Mitchell erneut im Nahen Osten erwartet

Mitchell wird kommende Woche erneut zu Gesprächen in der Nahost- Region erwartet. «Das Ziel bleibt, einen gemeinsamen Nenner zu finden, der eine Wiederaufnahme aktiver Friedensgespräche ermöglicht», sagte der israelische Regierungsvertreter.

Beide Seiten hoffen, dass eine Wiederaufnahme von Friedensgesprächen bei einem Dreiergipfel des US-Präsidenten Barack Obama mit dem israelischen Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu und dem Palästinenserpräsidenten Mahmud Abbas in New York am Rande der Vollversammlung am 23. oder 24. September verkündet werden kann. Auch Abbas äusserte am Donnerstagabend in Paris diese Hoffnung.

Obama hat einen vollständigen Stopp israelischer Siedlungsaktivitäten im Westjordanland und im besetzten Ostteil Jerusalems gefordert. Die Siedlungen sind völkerrechtswidrig.

Netanjahu hat erklärt, Israel werde keine neuen Siedlungen bauen, besteht jedoch bislang auf «natürlichem Wachstum» in bestehenden Siedlungen. Die Palästinenser haben als Bedingung für eine Wiederaufnahme von Friedensgesprächen einen umfassenden Siedlungsstopp gefordert.

Israelische Zeitungen schrieben am Donnerstag, es zeichne sich eine Einigung auf einen zeitweiligen Siedlungsbaustopp im Westjordanland ab, einschliesslich der grossen Siedlungsblöcke. Die USA forderten dabei eine einjährige Pause, während Israel bislang nur zu einer sechsmonatigen Auszeit bereit sei.

Hochrangige Mitglieder der mit der Fatah von Abbas verfeindeten Palästinenser-Bewegung Hamas kamen unterdessen in Ägypten zusammen, um Beratungen über die Fortführung eines inter-palästinensischen Dialogs wieder aufzunehmen.

(sda)

Deine Meinung