Annan nennt Folter «Instrument des Terrors»
Aktualisiert

Annan nennt Folter «Instrument des Terrors»

«Folter kann niemals ein Instrument zur Bekämpfung von Terror sein, denn Folter ist ein Instrument des Terrors», erklärte UN-Generalsekretär Annan.

Anlässlich des am Samstag stattfindenden Tags der Menschenrechte hat UNO-Generalsekretär Kofi Annan alle Arten von Folter als «Instrument des Terrors» verurteilt. 57 Jahre nach der Verabschiedung der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte, die alle Formen von Misshandlungen untersage, seien Foltermethoden noch immer verbreitet.

Der UNO-Generalsekretär bezeichnete es als «inakzeptabel», dass «Staaten Ausnahmen vom Verbot der Folter aufgrund der eigenen nationalen Sicherheitsvorstellungen» forderten. Das Folterverbot sei für alle Staaten sowie «für die Gebiete, die unter ihrer Rechtsgewalt oder effektiven Kontrolle stehen», bindend.

Es müsse «unter allen Umständen» Anwendung finden, erklärte Annan, der gleichzeitig die Bestrafung von Folterern forderte: «Wer sich irgendeine Form von Folter und anderer grausamer, unmenschlicher oder erniedrigender Behandlung ausdenkt, genehmigt oder ausübt, soll nicht unbestraft bleiben.»

Annan rief die internationale Staatengemeinschaft zum Widerstand «gegen Folter in allen Formen» auf. Länder, die das Übereinkommen gegen Folter noch nicht ratifiziert hätten, sollten dies tun, verlangte Annan. Er forderte zudem den freien Zugang des UNO- Sonderberichterstatters für Folter zu Gefangenen in aller Welt.

(sda)

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