Anschluss an TGV
Aktualisiert

Anschluss an TGV

Die Anbindung der Schweiz an die schnellen Züge Europas soll vorangetrieben werden. Mit einer massiven Finanzspritze.

Die Verkehrskommission (KVF) des Nationalrates will 1,3 Milliarden freigeben - 635 Millionen mehr als beantragt.

Mit ihrem klaren Entscheid widersetzt sich die KVF dem Bundesrat. Dieser möchte das 1,3-Milliarden-Programm aus finanzpolitischen Gründen etappieren: Für eine erste Phase beantragt er 665 Millionen, während er die Vorhaben einer zweiten Phase von einer umfassenden Neubeurteilung 2007/08 abhängig macht.

In einer ersten Abstimmung lehnte es die KVF mit 17 zu 6 Stimmen ab, die vom Bundesrat beantragten 665 Millionen auf 495 Millionen zu reduzieren. Anschliessend setzten sich zunächst mit 16 zu 8 Stimmen die 990 Millionen durch, für die sich im Einklang mit 18 interessierten Kantonen die Finanzkommission ausgesprochen hatte.

Mit 19 zu 4 Stimmen entschied sich die Kommission nach Auskunft ihres Präsidenten Otto Laubacher (SVP/LU) schliesslich dafür, die Etappierung fallen zu lassen und auf einen Schlag 1,3 Milliarden zu bewilligen. Das Programm soll so realisiert werden, wie es der Souverän 1998 mit der Zustimmung zur Finanzierung der Grossprojekte des öffentlichen Verkehrs (FinÖV) grundsätzlich gutgeheissen hat.

Damit gehörten sowohl die West- wie die Ostschweiz zu den Gewinnern, sagte Laubacher am Dienstag vor den Medien im Bundeshaus. Er sei «fast überzeugt», dass sich in der Wintersession der Antrag der Mehrheit durchsetze. Anträge für eine Reduktion des Kredits blieben aber auf dem Tisch. Umstritten seien insbesondere Vorhaben auf ausländischem Territorium. (sda)

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