Aktualisiert 14.06.2008 11:11

SERBIENAnti-Europäer uneins

In Serbien ist auch fünf Wochen nach den Parlamentswahlen keine neue Regierungskoalition in Sicht. Die Parteien des Anti-Europa-Blocks unter Führung des bisherigen Regierungschefs Vojislav Kostunica brachen die Verhandlungen zur Regierungsbildung ab.

Grund sei der Wechsel der Sozialisten (SPS) des früheren jugoslawischen Präsidenten Slobodan Milosevic ins Lager der Pro- Europäer, berichteten die Zeitungen am Samstag übereinstimmend in Belgrad.

«Wir beabsichtigen nicht mehr, mit der SPS eine Regierung zu bilden», wurde die Kostunica-Partei DSS zitiert. Dem Anti-Europa- Lager gehören noch die Ultranationalisten (SRS) an.

Das pro-europäische Lager unter Staatschef Boris Tadic wolle noch in der kommenden Woche Verhandlungen mit den Sozialisten aufnehmen, kündigten führende Politiker an. Bis Ende Juni solle die Regierung stehen, hiess es weiter.

Noch einmal Wahlen?

Offen blieb, ob die europafreundlichen Kräfte wirklich eine Parlamentsmehrheit bilden können. Denn obwohl die Führung der Sozialisten einen als «historisch» bezeichneten Schwenk zum bisherigen politischen Gegner gemacht hat, lehnen nach Darstellung von Meinungsforschern 70 Prozent der SPS-Mitglieder die damit verbundene Hinwendung zu Europa ab.

Möglicherweise könnten einige SPS-Abgeordnete ihrer Führung die Gefolgschaft aufkündigen und damit die Regierungsmehrheit im Parlament unmöglich machen. Das hätte erneute Wahlen zur Folge.

Staatspräsident Tadic hatte als Führer der Pro-Europäer am vergangenen Wochenende zur Versöhnung der erbitterten Gegner aufgerufen. Dass die SPS in den 90er Jahren gegen ihre westlich eingestellten Kritiker mit Polizei, Militär, Justiz und sogar mit vielen Morden und Attentaten vorgegangen war, solle jetzt vergessen werden.

(sda)

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