Publiziert

SolothurnAntifa-Aufmarsch kostet Behörden fast 300'000 Fr

Die Antifa-Demonstration vom 20. Oktober in Solothurn war friedlich, aber teuer: Sie kostete die Stadt und den Kanton Solothurn knapp 300'000 Franken.

von
sul
Im Oktober 2015 liess die Stadt Bern zum letzten Mail eine Antifa-Demonstration über den Bundesplatz laufen. Am 20. Oktober dieses Jahres durften die Demonstranten durch Solothurns Innenstadt ziehen.

Im Oktober 2015 liess die Stadt Bern zum letzten Mail eine Antifa-Demonstration über den Bundesplatz laufen. Am 20. Oktober dieses Jahres durften die Demonstranten durch Solothurns Innenstadt ziehen.

Keystone/Peter Klaunzer

Beim kurzfristig bewilligten Antifa-Aufmarsch vom 20. Oktober marschierten 150 Demonstranten durch die Solothurner Innenstadt. Der Anlass ging ohne grössere Zwischenfälle über die Bühne, teuer war er dennoch: Knapp 300'000 Franken kostete der Polizeieinsatz, wie aus einer am Freitag veröffentlichten Antwort der Regierung auf eine SVP-Interpellation hervorgeht.

Die Personal- und Sachkosten betrugen für die Stadt- und Kantonspolizei total 250'000 Franken. Der weitaus grösste Teil davon entfalle auf die Personalkosten, schreibt die Regierung. Zudem schlägt der Einsatz von Polizisten aus drei anderen Polizeikorps mit weiteren 35'000 Franken zu Buche.

Keine Hinweise auf Gewalt

Die angerichteten Schäden werden in der Interpellationsantwort mit 4000 Franken ausgewiesen. Betroffene könnten den erlittenen Sachschaden im Rahmen eines Strafverfahrens oder auf dem Zivilweg geltend machen. Allerdings müssten die Schadenverursacher bekannt sein, was bei dieser Demonstration nicht der Fall sei.

Es habe keine Hinweise auf ein gewalttätiges Vorgehen der Demonstrierenden gegeben. Deshalb habe das Stadtpräsidium von Solothurn entschieden, die Kundgebung nicht zu verbieten.

Demo ausdrücklich bewilligt

Nach einer Kontaktaufnahme hätten die Organisatoren der Kundgebung die von der Stadt vorgeschriebene Umzugsroute akzeptiert. Darauf sei die Demo nicht nur nicht untersagt, sondern auch ausdrücklich bewilligt worden.

Der Verlauf der Demo habe der Einschätzung der Behörden recht gegeben. Im Vorfeld der Kundgebung hatte die Polizei an verschiedenen Orten 68 Personen kontrolliert. Acht Demonstranten wurden angehalten, vier weggewiesen. (sul/sda)

Deine Meinung

Fehler gefunden?Jetzt melden.