Apartheid-Klagen gegen UBS und Credit Suisse
Das Oberste US-Gericht hat am Montag den Weg für milliardenschwere Entschädigungsklagen durch die Opfer des Apartheid-Regimes freigemacht.
Die Sammelklagen richten sich gegen über 50 Konzerne, darunter auch die Schweizer Banken UBS und Credit Suisse.
Die Kläger fordern über 400 Milliarden Dollar Entschädigung. Sie argumentieren, dass die Unternehmen durch ihre Unterstützung des Apartheid-Regimes der Rassentrennung in Südafrika internationales Recht verletzt hätten.
Vier der obersten US-Richter hatten sich im Fall für befangen erklärt, da sie Aktien der betroffenen Firmen besitzen. Eine beschlussfähige Mehrheit wurde daher nicht erreicht.
Das Gericht bestätigte jedoch mit einer Anordnung die Entscheidung eines New Yorker Berufungsgerichts, welches die bereits 2002 eingereichten Klagen zuvor wieder eingesetzt hatte.
US- und ausländische Konzerne hatten darauf vor dem Obersten Gericht Berufung eingelegt, die US-Regierung sowie verschiedene Wirtschaftsverbände unterstützten den Schritt.
Nun wird die Angelegenheit erneut auf Bundesebene verhandelt. Die Sammelklagen wurden von drei verschiedenen Gruppierungen im Namen aller Menschen eingereicht, die zwischen 1948 und 1994 in Südafrika lebten und Opfer der Rassentrennung wurden.
UBS erwartet Abweisung
Die UBS äusserte sich enttäuscht, dass das Oberste US-Gericht keine beschlussfähige Mehrheit erreichen konnte. «Die UBS bleibt aber zuversichtlich, dass die Klagen abgewiesen werden», sagte UBS-Sprecherin Sabine Woessner am Dienstag gegenüber der Nachrichtenagentur SDA. Zurzeit würden zusammen mit Anwälten alle Optionen geprüft.
Neben der UBS und der Credit Suisse wurde auch gegen andere Banken wie die Deutschen Bank und die Citigroup geklagt. Auf der Anklagebank sitzen auch Ölfirmen wie BP und Exxon Mobil, sowie globale Konzerne wie IBM, General Motors und Ford.
Auch gegen weitere Schweizer Konzerne wurde geklagt: So gegen den Zementriesen Holcim, die Ems-Chemie der Familie von Alt-Bundesrat Christoph Blocher, den Basler Pharma-Konzern Novartis, den Nahrungsmittelkonzern Nestlé sowie die Industriekonzerne Unaxis (heute: OC Oerlikon) und Sulzer. (sda)