In den USA: Apple darf keine alten iPhones mehr einführen
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In den USAApple darf keine alten iPhones mehr einführen

Wegen eines Samsung-Patents darf Apple das iPhone 4 und das iPad 2 nicht mehr vom Herstellungsort China in die USA importieren. Der Konzern wehrt sich und wendet sich an Präsident Obama.

von
rey
Das iPhone 4 und das iPad 2 unterstehen ab sofort einem Importverbot in den USA.

Das iPhone 4 und das iPad 2 unterstehen ab sofort einem Importverbot in den USA.

Eine amerikanische Handelsbehörde hat am Dienstag die Einfuhr von iPhone-4-Handys und einer Variante von iPad-2-Tablet-Computern des Herstellers Apple in die USA untersagt. Die Internationale Handelskommission (ITC) begründete das mit der Verletzung eines Patents, das dem Apple-Rivalen Samsung gehöre. Da Smartphone und Tablet in China hergestellt werden, stoppt das Importverbot Apples Möglichkeit, neue Geräte dieser Typen in den USA zu verkaufen.

Der US-Technologiekonzern zeigte sich «enttäuscht» und kündigte an, Berufung gegen die ITC-Entscheidung im Patentstreit mit Samsung einzulegen. Präsident Barack Obama hat 60 Tage Zeit, das Importverbot ausser Kraft zu setzen. Obama hat sich gegen Importverbote auf Grundlage von Patentverstössen wie in diesem Fall ausgesprochen. Am Dienstag schlug das Weisse Haus dem Kongress eine Regelung vor, mit der die Möglichkeiten der ITC zur Verhängung von Importverboten in solchen Fällen begrenzt würde.

Erbitterter Patentstreit

Samsung und Apple befinden sich in einem globalen Rechtsstreit über ihre Smartphones. Apple wirft Samsung vor, bei seinen Android-Telefonen wichtige Bestandteile des iPhones zu kopieren. Samsung erhebt gegen Apple ähnliche Vorwürfe. Im vergangenen Jahr entschied ein US-Bundesgericht, dass Samsung Apple eine Milliarde Dollar für die Verletzung von Patenten schulde.

Das iPhone 4 wird seit 2010 hergestellt und ist der älteste Typ des Apple-Smartphones, der noch gebaut wird. Das ITC-Verbot richtet sich gegen die Variante des Modells für den US-Telekommunikationskonzern AT&T. Vom iPad 2 ist nur die Variante mit einem Netzmodem für AT&T betroffen.

«Samsung verfolgt eine Strategie, die von Gerichten und Aufsichtsbehörden in aller Welt zurückgewiesen wurde», erklärte Apple zu dem Streit. «Sie haben zugegeben, dass es gegen die Interessen der Verbraucher in Europa und anderswo ist, aber hier in den Vereinigten Staaten versucht Samsung weiter, den Verkauf von Apple-Produkten zu blockieren, indem sie Patente benutzen, deren Lizenzierung an jedermann zu einer angemessenen Gebühr sie zugestimmt haben.» (rey/sda)

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