Aktualisiert 21.03.2011 13:57

Unruhen in LibyenArabische Liga fordert Flugverbotszone

Gaddafis Armee hat die wichtige Ölstadt Ras Lanuf wieder eingenommen. Derweil könnten die Aufständischen bald Unterstützung erhalten.

Die Arabische Liga (AL) hat den UNO- Sicherheitsrat am Samstag zur Einrichtung einer Flugverbotszone über Libyen aufgefordert. «Die UNO soll ihre Verantwortung wahrnehmen und eine Flugverbotszone über Libyen einrichten», heisst es in einer Stellungnahme, die nach einem Treffen der AL-Aussenminister in Kairo veröffentlicht wurde.

Die AL kann selbst keine Flugverbotszone beschliessen. Ihre Zustimmung gilt aber als Voraussetzung für eine Initiative im UNO- Sicherheitsrat. Die Vertreter der arabischen Staaten seien zudem dafür, Kontakte zur libyschen Opposition aufzunehmen, hiess es von Teilnehmern des Treffens.

Der Generalsekretär der Arabischen Liga, Amr Mussa, hatte sich bereits vor den Beratungen eine Flugverbotszone als «humanitäre Aktion» befürwortet. Es gehe darum «mit einer Flugverbotszone dem libyschen Volk in seinem Freiheitskampf gegen ein zunehmend menschenverachtendes Regime beizustehen», sagte er dem deutschen Nachrichtenmagazin «Der Spiegel».

Humanitäre Aktion

«Ich rede von einer humanitären Aktion», sagte der oberste Funktionär der Arabischen Liga. Die EU-Aussenbeauftragte Catherine Ashton kündigte an, sie wolle am Sonntag in Kairo mit Mussa zusammenkommen, um über Schritte in der Libyen-Krise zu beraten.

Nach Einschätzung von Experten erfordert ein Flugverbot auch militärische Gewalt. So müsste die Infrastruktur der libyschen Luftwaffe zerstört werden.

Die Zustimmung der Arabischen Liga zu einer Flugverbotszone gilt in der EU als unabdingbar für weitgehende Entscheidungen. Brüssel sieht die Bedingungen für ein militärisches Eingreifen noch nicht erfüllt.

Auch der UNO-Sicherheitsrat will in dieser Frage der Arabischen Liga nicht vorgreifen. Die USA denken weiter über militärische Optionen - wie etwa eine Flugverbotszone - nach.

Gaddafi-Truppen auf Vormarsch

In Libyen selbst gewinnen die Truppen des libyschen Staatschefs Muammar al-Gaddafi zunehmend die Oberhand. Die Armee brachte unter Einsatz von schweren Waffen und Kampfflugzeugen den Ölhafen Ras Lanuf unter ihre Kontrolle, berichtete der arabische Nachrichtensender Al-Arabija.

Erst am Vortag hatten die Rebellen Ras Lanuf zurückerobert. Auch die 100 Kilometer weiter östlich gelegene Stadt Brega kam am Samstag unter Beschuss. Regimetruppen gingen mit schwerer Artillerie und Luftangriffen gegen sie vor.

Die dort stationierten Rebellen begannen sich aus der Stadt zurückzuziehen, wie der arabische Fernsehsender Al-Dschasira meldete. Die Truppen Gaddafis haben die Rebellen in den vergangenen Tagen kontinuierlich zurückgedrängt. (sda/dapd)

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