Wegen GewaltArabische Liga schliesst Syrien aus
Die Arabische Liga missbilligt das blutige Vorgehen Syriens und schliesst das Land vorübergehend von den Treffen aus. Die Botschafter werden aus Damaskus abgezogen.
Die Arabische Liga stellt sich gegen Syrien.
Die Arabische Liga schliesst angesichts des blutigen Vorgehens der syrischen Regierung gegen Demonstranten das Land bis auf Weiteres aus allen Treffen der Organisation aus. Das wurde am Samstag bekannt.
Zugleich wurden die arabischen Staaten aufgefordert, ihre Botschafter aus Damaskus abzuziehen, wie der katarische Aussenminister und Regierungschef Hamad bin Dschasim am Samstag in Kairo sagte. Der Beschluss trete am Mittwoch in Kraft.
Der Ausschluss gelte solange, bis die Führung in Damaskus den vor zehn Tagen vereinbarten Friedensplan auch umsetze und die Gewalt in dem Land beende. Die syrische Opposition sei «eingeladen», binnen drei Tagen in Kairo zusammenzukommen, um über den «Übergang» in dem Land zu beraten.
18 Länder hätten sich am Samstag hinter die Entscheidung der Arabischen Liga gestellt, hiess es. Der Libanon, Jemen und Syrien hätten dagegen gestimmt, der Irak habe sich bei der Abstimmung enthalten.
Syrien verstiess gegen den Plan
Dschasim äusserte sich nach Beratungen der Aussenminister der Arabischen Liga über die Lage in Syrien. Damaskus hatte am 2. November einem Friedensplan der Liga zugestimmt, der einen Rückzug der Armee aus den Städten, ein Ende der Gewalt, die Freilassung der politischen Gefangenen und die Zulassung unabhängiger Beobachter vorsieht.
Seitdem verstiess die syrische Regierung aber wiederholt gegen den Plan. Eine Suspendierung Syriens durch die Arabische Liga hatten bereits Menschenrechtsgruppen und Gegner der syrischen Regierung von Präsident Baschar al-Assad gefordert.
Nach UNO-Angaben wurden seit Beginn der Proteste in Syrien Mitte März mehr als 3500 Menschen getötet. Auch nach dem 2. November starben Menschenrechtsorganisationen zufolge dutzende Menschen.
Suspendierung durch Arabische Liga ist «illegal»
Syrien hat die Entscheidung der Arabischen Liga, die Mitgliedschaft des Landes auszusetzen, als «illegal» kritisiert. Eine Suspendierung widerspreche dem Vertrag des Staatenbundes, erklärte der syrische Botschafter bei der Arabischen Liga, Jussef Ahmad, laut syrischen Staatsmedien.
Die Entscheidung «beendet das gemeinsame arabische Handeln und beweist, dass die Führung der Liga ein Programm verfolgt, das von den Amerikanern und dem Westen diktiert wird», fügte Ahmad demnach hinzu. (sda/dapd)