Gewalt in SyrienArabische Liga stoppt Mission in Syrien
Die Beobachtermission der Arabischen Liga in Syrien war bereits mehrfach behindert worden. Jetzt reagiert die Liga darauf und zieht die Beobachter vorerst ab.
Die Arabische Liga zieht Konsequenzen aus der unaufhörlich eskalierenden Gewalt in Syrien. Die Beobachter des Staatenbundes stoppten ihren Einsatz mit sofortiger Wirkung, erklärte die Arabische Liga am Samstag.
Die Kontrolleure waren in Syrien selbst angegriffen worden und im Ausland unter Kritik geraten, weil während ihres Einsatzes noch mehr Blut im Machtkampf zwischen dem Lager Präsident Baschar al-Assads und dessen Gegnern vergossen wurde.
Die Arabische Liga wolle die Arbeit der Beobachter aussetzen, bis das Thema im Rat des Staatenbunds erörtert worden sei, erklärte das Generalsekretariat der Liga.
Aus deren Kreisen war zuvor verlautet, dass die Beobachter selbst zunächst in Syrien bleiben sollten. Der für Syrien zuständige Vertreter der Arabischen Liga, Adnan al-Chodeir, betonte, die Liga werde alle notwendigen Schritte unternehmen, um die Sicherheit der Beobachter zu gewährleisten.
165 Beobachter in Syrien
Die 165 Beobachter der Arabischen Liga waren am 26. Dezember nach Syrien geschickt worden, um die Umsetzung eines Plans zur Beilegung der Krise zu überwachen. Sie waren in ihrer Arbeit jedoch massiv behindert worden.
Der Plan sah das Ende der Gewalt seitens der Sicherheitskräfte und der Rebellen, die Freilassung von Gefangenen und den Abzug von Panzern aus den Städten gefolgt von Verhandlungen vor. Bereits am Dienstag hatten die sechs Staaten des Golfkooperationsrates angekündigt, ihre Mitglieder aus der Beobachtermission abzuziehen, da sich Damaskus nicht an die Vorgaben des Plans gehalten habe.
Hingerichtete Häftlinge gefunden
Die syrische Führung geht seit fast einem Jahr gewaltsam gegen Demonstranten vor, die den Rücktritt von Assad fordern. Nach Schätzungen der UNO starben dabei bereits mehr als 5600 Menschen.
Erst am Samstag berichteten Regierungsgegner von einem grausigen Fund in Hama, wo Assads Truppen in der vergangenen Woche massenhaft Kritiker festgenommen hatten: Die Leichen von 17 Häftlingen seien gefunden worden - die meisten an den Beinen mit Eisenketten gefesselt und mit Kopfschüssen getötet.
Auch andernorts in Syrien kam es Regierungsgegnern zufolge zu neuen Konflikten, bei denen mehrere Menschen starben.
Veto-Macht Russland stellt sich quer
Der UNO-Sicherheitsrat debattierte am Freitag über einen neuen Resolutionsentwurf arabischer und europäischer Länder, mit dem das Blutvergiessen gestoppt werden soll. Vorhergehende Entwürfe scheiterten nicht zuletzt am Widerstand der Vetomacht Russland.
Der russische UNO-Botschafter Witali Tschurkin zeigte sich nach der Sitzung zwar weiter gesprächsbereit, bezeichnete den Entwurf jedoch als «inakzeptabel». Er überschreite die «roten Linien», die Russland nicht überschreiten werde, sagte er zur Begründung für sein Veto.
Dazu zählen Sanktionen und ein Waffenembargo. Russland erklärte zudem, es werde keine Resolution verabschieden, in der ein Rückzug von Präsident Assad verlangt werde.
Liga-Generalsekretär im Sicherheitsrat
Der Generalsekretär der Arabischen Liga, Nabil al-Arabi, soll nächste Woche vom UNO-Sicherheitsrat angehört werden. Dort wird er zusammen mit dem Chef des Syrien-Komitees der Liga, Katars Regierungschef Scheich Hamad bin Dschasim al-Thani, erwartet.
Anschliessend soll es ein neues Treffen der Arabischen Liga geben. Noch vor zwei Monaten hatten die arabischen Staaten eine «Internationalisierung» des Syrien-Konflikts abgelehnt. (sda)