Arbeitsverbot für unter 15-Jährige
Aktualisiert

Arbeitsverbot für unter 15-Jährige

Jugendliche sollen bei der Arbeit besser geschützt werden. Der Bundesrat hat die neue Verordnung zum Jugendarbeitsschutz verabschiedet und sieht darin unter anderem Einschränkungen bei der Nacht- und Sonntagsarbeit für unter 18-Jährige, sowie ein generelles Arbeitsverbot für unter 15-Jährige vor.

Die neue Verordnung soll mit der vom Parlament beschlossenen Herabsetzung des Jugendschutzalters im Arbeitsgesetz auf 18 Jahre Anfang 2008 in Kraft treten, wie das Staatssekretariat für Wirtschaft (Seco) am Freitag mitteilte. In diesem Zusammenhang hatte der Bundesrat versprochen, bessere Schutzmassnahmen für Jugendliche zu erlassen. Dieses Versprechen hat er laut Seco mit der nun vorliegenden Verordnung eingelöst, insbesondere mit einer klaren und restriktiven Regelung der Bewilligungsvoraussetzungen für Nacht- und Sonntagsarbeit, aber auch mit einer klaren Kompetenzregelung zwischen Bund und Kantonen.

Nacht- und Sonntagsarbeit wird für Jugendliche bis 18 Jahre nur dann bewilligt, wenn dies nötig ist, um die Ziele der beruflichen Grundbildung zu erreichen. Einzelfallbewilligungen sollten jedoch die Ausnahme sein, hiess es, da in einer Departementsverordnung festgelegt werde, für welche Berufe und in welchem Umfang Nacht- und Sonntagsarbeit zugelassen werden solle.

Für Jugendliche bis 15 Jahre gilt ein generelles Arbeitsverbot. Allerdings können unter 15-Jährige unter bestimmten Voraussetzungen bei kulturellen, künstlerischen und sportlichen Darbietungen eingesetzt werden. Dafür ist keine Bewilligungs-, sonder lediglich eine Meldepflicht vorgesehen. Grundsätzlich verboten sind für Jugendliche gefährliche Arbeiten, wobei eine Departementsverordnung definieren soll, welche Tätigkeiten als gefährlich gelten sollen. Ausnahmen sind im Rahmen der beruflichen Grundbildung möglich.

In der ersten Vernehmlassung zur Jugendschutzverordnung im Jahr 2003 hatten die Mehrheit der Kantone sowie mehrere Parteien und Verbände die Herabsetzung des Schutzalters von 19 beziehungsweise 20 Jahren auf 18 Jahre gefordert. Nach dem entsprechenden Beschluss des Parlaments im Juni 2006 wurde der Verordnungsentwurf erneut überarbeitet. Die Schutzbestimmungen gelten für Jugendliche in Ausbildung, jugendliche Berufstätige und solche, die ihr Taschengeld aufbessern wollen. (dapd)

Deine Meinung