Armee: 5500 Soldaten für WEF
Aktualisiert

Armee: 5500 Soldaten für WEF

Die Armee hat mit dem subsidiären Einsatz zur Sicherung des Weltwirtschaftsforums (WEF) begonnen. Es sollen maximal 5500 Soldaten zum Einsatz kommen.

Die Truppe soll wie in den vergangenen Jahren die zivilen Einsatzkräfte in den Bereichen Sicherheit, Transport und Material entlasten. Allein für die Überwachung des Luftraums stehen 2.000 Soldaten im Einsatz.

Ein Grossteil der maximal 5.500 zum Einsatz gelangenden Armeeangehörigen hat Anfangs dieser Woche mit dem Assistenzdienst im Rahmen des WEF begonnen, wie die Verantwortlichen am Dienstag an einer Medienorientierung in Chur bekannt gaben. Die Armee entlaste die zivilen Behörden, damit diese ihre eigenen Mittel konzentriert und gezielt zum Einsatz bringen könnten. In der Kernzone in Davos gelangten nur Profisoldaten für Personenschutz und Zutrittskontrollen zum Einsatz. Ausserhalb von Davos würden Milizsoldaten Einrichtungen des Verkehrs, der Strom- und der Wasserversorgung schützen. Explizit nicht vorgesehen seien Einsätze im Ordnungsdienst, dies sei allein Aufgabe der Polizei. Die Truppe verfüge zwar über gewisse Polizeibefugnisse, die Durchsetzung des Auftrags mit Waffengewalt sei aber auf «einige wenige mit den zivilen Partnern abgesprochene Objekte» beschränkt.

Die Luftwaffe gewährleiste weiter die Sicherheit in der Luft über dem Grossraum Davos und führt dazu Überwachungsflüge, Bodenaufklärung und Lufttransporte durch. Dazu werden rund 2.000 Soldaten eingesetzt, davon 30 F/A-18-Piloten sowie 50 Helipiloten. Die Luftüberwachung wird in enger Zusammenarbeit mit dem Nachbarland Österreich durchgeführt.

Die Anordnung des Waffeneinsatz in der Luft obliegt VBS-Chef und Bundespräsident Samuel Schmid. Der Chef der Armee, Christophe Keckeis, führt den Einsatz als Kommandant Subsidiärer Sicherungseinsatz, die Einsatzverantwortung liegt aber bei den zivilen Behörden. Der Einsatz verursacht gegenüber den ohnehin durchgeführten Wiederholungskursen Mehrkosten von 2,5 Millionen Franken. Das WEF 05 dauert vom 25. bis 31. Januar.

Das «Soldatenkomitee gegen innere Einsätze der Schweizer Armee» protestierte in einer Medienmitteilung gegen den Armee-Einsatz. Die Soldaten seien für den heiklen Einsatz am WEF nicht ausgebildet. Zudem kritisierte das Komitee die zunehmende Militarisierung der Inneren Sicherheit.

(dapd)

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