Offensive in Syrien: «Armee kommt, bringt euch in Sicherheit»
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Offensive in Syrien«Armee kommt, bringt euch in Sicherheit»

In Syrien kämpft die Armee weiter gegen die Proteste im ganzen Land. Die Truppen rücken gegen die irakische Grenze vor. Die UNO-Menschenrechtskommissarin verurteilt die «katastrophale» Lage in Syrien.

Die syrische Armee hat ihre Offensive gegen die Protestbewegung ausgeweitet. Nach den Vorstössen in nördlichen Städten wie Maarat al-Noaman waren am Dienstagabend auch Panzer in östlichen Orten wie Deir al-Sor an der Grenze zum Irak im Einsatz. Dort liegen Syriens Ölfelder.

In den staatlichen Medien hiess es, die Sicherheitskräfte gingen gegen «die restlichen Mitglieder von bewaffneten Terroristengruppen» vor. Seit Beginn der Massenproteste gegen Präsident Baschar al-Assad vor drei Monaten sind nach Angaben von syrischen Menschenrechtsgruppen 1300 Zivilisten und 300 Soldaten getötet worden.

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Arbeit der ausländischen Journalisten eingeschränkt

Die Angaben konnten von unabhängiger Seite nicht überprüft werden. Die syrische Regierung hat die Arbeit ausländischer Journalisten stark eingeschränkt.

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In der Pilgerstadt Maarat al-Noaman wurde die Bevölkerung nach Angaben von Bewohnern über die Lautsprecher der Moscheen zur Flucht aufgerufen. «Die Armee kommt, bringen Sie sich und Ihre Familien in Sicherheit», hiess es demnach.

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Ein Professor der Pharmazie sagte der Nachrichtenagentur Reuters per Telefon, etwa 70 Prozent der Bevölkerung habe den Ort bereits verlassen. In Maarat al-Noaman hatten in den vergangenen Wochen zahlreiche Menschen gegen Assad protestiert.

Regierung fordert Flüchtlinge zur Rückkehr auf

Die syrische Regierung hat indes tausende Flüchtlinge zur Rückkehr aufgefordert. Der syrische Informationsminister Adnan Mahmud erklärte am Dienstagabend nach einem Kabinettstreffen, die Sicherheit in und um die Stadt Dschisr al Schughur sei gewährleistet und Strom- und Wasserversorgung wiederhergestellt.

Angesichts der Gewalt gegen die Zivilbevölkerung durch Regierungstruppen sind etwa 8000 Menschen aus Syrien in die benachbarte Türkei geflüchtet. Das Regime von Präsident Baschar Assad verteidigte sein Vorgehen damit, dass die Sicherheitskräfte Razzien gegen «bewaffnete Terroristen» durchgeführt hätten.

Bei dem Kabinettstreffen am Dienstag hatte die Regierung den Syrischen Roten Halbmond beauftragt, die Rückkehr der Flüchtlinge mit den türkischen Behörden zu koordinieren. Der Rote Halbmond ist das islamische Pendant zum Roten Kreuz.

UNO-Menschenrechtskommissarin verurteilt Lage in Syrien

Die UNO-Hochkommissarin für Menschenrechte, Navy Pillay, hat die «katastrophale» Menschenrechtslage in Syrien verurteilt. In einem am Mittwoch in Genf veröffentlichten Bericht warf sie der Regierung in Damaskus zahlreiche Fälle «exzessiver Gewaltanwendung gegen Zivilisten durch die syrischen Sicherheitskräfte» vor und verurteilte den Einsatz von Panzern in dicht bewohnten Gebieten. Pillay forderte eine Untersuchung der Ereignisse.

Der Bericht spricht von rund 1100 Todesfällen und 10 000 willkürlichen Verhaftungen seit dem Beginn der Demonstrationen im März. Es kam demnach auch zu Folter und Gewaltanwendung gegen Gefangene. Pillay verurteilte zudem die Belagerung mehrerer Städte - so beispielsweise von Daraa - sowie die Einschränkung der Meinungs- und Versammlungsfreiheit.

Erneuter Appell an Syrien

Der Bericht wirft den syrischen Behörden zudem vor, dass sie immer noch nicht ihr Einverständnis für den Besuch der UNO- Untersuchungskommission gegeben hätten. Der UNO-Menschenrechtsrat hatte eine Überprüfung der Lage in Syrien bei einer Sondersitzung am 29. April beschlossen.

Pillay wiederholte ihren Appell an Syrien, die Untersuchungen nicht zu behindern. Sie hoffe, dem Menschenrechtsrat bei der nächsten Session im September einen umfassenderen Bericht vorlegen zu können.

(sda/dapd)

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