Armee kriegt neue Helikopter
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Armee kriegt neue Helikopter

Die Armee kann 20 neue Helikopter zu Schulungs- und Transportzwecken kaufen. Dem Kauf waren im letzten Jahr heftige Budget-Streitereien vorausgegangen.

Der Nationalrat hat den nötigen Kredit von 310 Millionen Franken am Donnerstag im zweiten Anlauf freigegeben. Da er aber den Preis als zu hoch erachtet, soll Bundesrat Samuel Schmid mit dem Geld zusätzlich noch einen Simulator kaufen.

Der Kauf der 20 Helikopter vom Typ Eurocopter war im Nationalrat auch in der zweiten Beratungsrunde heftig umstritten. Anders als im vergangenen Herbst war nun aber eine bürgerliche Mehrheit der Meinung, die strittigen Fragen seien geklärt und es gebe keinen Grund mehr, den Kauf länger zu blockieren. Alle teils gezielt gestreuten Vorwürfe seien von einer Spezialkommission transparent und überzeugend entkräftet worden, sagte Josef Leu (CVP/LU). «Es ist darum Zeit, diesem unwürdigen Schattenboxen ein Ende zu bereiten.»

Kein Verständnis dafür hatten die linke Ratshälfte sowie eine Minderheit aus der SVP. Josef Lang (Grüne/ZG) wollte den Helikopterkauf ganz streichen, Pirmin Schwander (SVP/SZ) eine Neuausschreibung durchführen und Boris Banga (SP/SO) den Kredit sperren, bis die Wettbewerbskommission die Rechtmässigkeit der Ausschreibung geklärt hat. «Sie dürfen die ungelösten Fragen nicht einfach unter den Tisch wischen», warnte Banga. Es wäre peinlich, wenn der Rat das Geschäft tätige und dann hinterher einen Rüffel von der Weko erhalte.

Der Rat lehnte indes all diese Forderungen mehr oder weniger deutlich ab. Das Parlament stehe in der Verantwortung, diesen Entscheid zu treffen, sagte Ulrich Schlüer (SVP/ZH). Es dürfe ihn weder an die Weko delegieren noch auf sonstige Störmanöver eintreten. Im Einklang mit seiner vorberatenden Kommission vertrat der Rat aber die Auffassung, die Schweiz zahle für die 20 Helikopter zu viel. Er setzte deshalb noch ein weiteres Objekt auf die Einkaufsliste: Verteidigungsminister Samuel Schmid soll aus den gleichen 310 Millionen Franken auch noch einen Simulator für den Super-Puma-Helikopter beschaffen. Um den Konsens zu erleichtern, versprach Schmid, er werde sich in der Fortsetzung der Differenzbereinigung im Ständerat für diese Verpflichtung einsetzen.

Mit einem Volumen von 1,02 Milliarden Franken ist das Rüstungsprogramm 2005 das teuerste seit fünf Jahren. Neben den Helikoptern umfasst das Programm unter anderem auch ein neues Funkaufklärungs- und Sendesystem (IFASS) für 395 Millionen, für das Teile erstmals wieder in Israel gekauft werden. Beschafft werden auch neue Sanitätsfahrzeuge, Verpflegungssortimente, ein ABC-Dekontaminationssystem und eine elektronische Schiessausbildungsanlage. (dapd)

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