Aktualisiert 02.01.2012 17:49

Aufstand in Syrien

Armee zieht sich aus Städten zurück

Die syrischen Streitkräfte haben ihre schweren Waffen aus den Wohngebieten abgezogen. Ob dies allerdings schon der Durchbruch bei der Umsetzung des Friedensplan ist, bleibt fraglich.

Die syrischen Streitkräfte haben sich aus den Wohngebieten zurückgezogen, gab die Arabische Liga am Montag in einer ersten Bilanz ihrer Beobachtermission bekannt. Das Militär habe jedoch ausserhalb der Städte Stellung bezogen.

«Es gibt keine militärische Präsenz mehr in den Städten und Wohnvierteln, in (der Protesthochburg) Homs sind die Menschen mit Lebensmitteln versorgt worden, Leichen konnten geborgen werden», sagte der Generalsekretär der Arabischen Liga, Nabil al-Arabi, vor Medien in Kairo. Damit sei ein zentraler Punkt des Friedensplans umgesetzt.

Es komme allerdings immer noch zu Gefechten. «Ja, es wird noch geschossen, und ja, es gibt Heckenschützen», sagte Arabi und forderte einen Waffenstillstand. Die in der vergangenen Woche begonnene Beobachtermission sei jedoch nicht gänzlich erfolglos, fügte er hinzu.

Die Liga-Beobachter halten sich seit knapp einer Woche in Syrien auf. Die Liga erklärte, die Beobachter sollten rund einen Monat in Syrien bleiben. Bislang seien 70 Beobachter in sechs syrischen Städten tätig, sagte der Arabi. Diese sollten schon bald um 30 weitere verstärkt werden.

Bislang sei es gelungen, die Freilassung von 3484 Gefangenen zu erreichen. Die Oppositionsgruppen rief er auf, Namen von Inhaftierten zu nennen, um dann die Listen abgleichen zu können. Offen blieb, ob die Zahl der Freigelassenen auch die 755 Gefangenen umfasst, deren Entlassung die Regierung Ende Dezember selbst verkündet hatte.

Beobachter getäuscht?

Die syrische Protestbewegung warnte unterdessen vor Täuschungsmanövern des Regimes von Präsident Baschar al-Assad. Ein Sprecher des sogenannten Revolutionskomitees sagte, die Sicherheitskräfte hätten zum Beispiel Namen von Dörfern und Strassen geändert, um den Beobachtern vorzugaukeln, sie hätten die Hochburgen des Aufstandes besucht.

Der Sprecher sagte: «Sie haben sie in ein Dorf geführt und gesagt, dies sei die Ortschaft Daria. Doch in Wirklichkeit haben sie ein Dorf in der Nähe von Daria gezeigt, in dem vor allem regimetreue Offiziere leben.»

Abzug gefordert

Ungeachtet der Beobachtermission ging die Gewalt durch syrische Sicherheitskräfte gegen die Opposition unvermindert weiter. Am Wochenende seien mehr als 30 Menschen getötet worden, teilten Menschenrechtsorganisationen mit. Auch am Montag sei es in den Provinzen Idlib und Hama zu Zusammenstössen gekommen. Berichte über Tote und Verletzte lagen jedoch nicht vor.

Wegen der anhaltenden Gewalt wuchs auch die Kritik am Einsatz der Liga-Beobachter weiter. Wenn vor den Augen der Beobachter weiter Gewalttaten geschähen, werde die Regierung von Präsident Assad indirekt gedeckt, erklärte am Sonntag das so genannte Arabische Parlament, ein Berater-Ausschuss mit 88 Delegierten aller Liga- Staaten.

Der Präsident dieses Ausschusses, Salem al-Dikbassi, forderte den Liga-Chef Arabi auf, «angesichts der andauernden Tötung unschuldiger Zivilisten in Syrien umgehend die arabischen Beobachter abzuziehen». Die syrische Regierung verstosse klar gegen das Protokoll der Liga zum Schutz der syrischen Bevölkerung.

Widersprüchliche Angaben

Insbesondere Äusserungen des Chefs der Beobachtergruppe sorgten zuletzt für heftige Kritik. Nach einem Besuch in der Protesthochburg Homs hatte der sudanesische General Mustafa al-Dabi erklärt, die Lage dort sei ruhig.

In einer offiziellen Stellungnahme rückte die Delegation später wieder von den Äusserungen ab. Al-Dabi wird zudem vorgeworfen, in seiner Heimat für willkürliche Verhaftungen und Folter verantwortlich zu sein.

Am Wochenende traten neue Meinungsverschiedenheiten unter den Beobachtern zutage. Am Samstag hatten Mitglieder der Mission erklärt, sie hätten mit eigenen Augen Heckenschützen gesehen und deren Abzug gefordert. Delegationsleiter Dabi wies diese Angaben am Sonntag aber zurück.

(sda)

Gewalt geht weiter

Syrische Sicherheitskräfte haben am Montag nach Angaben von Aktivisten in der Provinz Hama das Feuer auf Demonstranten eröffnet. Die Truppen hätten die Kundgebung gegen Präsident Baschar Assad gewaltsam aufgelöst, teilten die Örtlichen Koordinierungskomitees mit. Berichte über Opfer lagen zunächst nicht vor.

Trotz des Besuchs von Beobachtern der Arabischen Liga dauert die Gewalt in Syrien weiter an. Am Sonntag hatte das der Arabischen Liga angegliederte Parlament deshalb den Abbruch der Beobachtermission gefordert. Seit Beginn der Proteste gegen Assad vor neun Monaten kamen nach Schätzungen der UN rund 5000 Menschen in Syrien ums Leben. (dapd)

Deine Meinung

Fehler gefunden?Jetzt melden.