Aktualisiert 16.07.2014 13:56

Syrien

Assad für dritte Amtszeit vereidigt

Inmitten des Bürgerkriegs legt der umstrittene Staatschef Assad seinen Amtseid für eine weitere Regierungsperiode ab. Die Opposition hatte seine Wiederwahl als Farce kritisiert.

Der syrische Präsident Baschar al-Assad hat den Amtseid für eine dritte Regierungsperiode abgelegt. Die Zeremonie im Präsidentenpalast in Damaskus wurde am Mittwoch im Staatsfernsehen gezeigt. In einer Rede erklärte Assad das syrische Volk zum Sieger in einem «schmutzigen Krieg». Seine dritte Amtszeit tritt Assad inmitten des Bürgerkriegs an, dem seit Anfang 2011 mehr als 170'000 Menschen zum Opfer gefallen sind.

Eine Kapelle spielte die Nationalhymne, anschliessend lief Assad einen roten Teppich entlang, vorbei an einer Ehrengarde in eine Halle, in der sich zahlreiche Mitglieder des Parlaments sowie christliche und muslimische Geistliche befanden. Assad legte seine Hand auf den Koran und erklärte, er «schwöre beim allmächtigen Gott, die Verfassung des Landes, die Gesetze und sein republikanisches System zu respektieren und mich um die Interessen der Menschen und ihre Freiheiten zu kümmern».

In einer Rede lobte er das syrische Volk dafür, die Wahl abgehalten und den «schmutzigen Krieg» besiegt zu haben, der gegen die Bewohner des Landes begonnen worden sei. Assad hat den seit über drei Jahren währenden Syrien-Konflikt als westliche Verschwörung bezeichnet, die von «Terroristen» ausgeführt werde. In seinen Augen handelt es sich dabei nicht um einen Volksaufstand, der von Protesten des Arabischen Frühlings inspiriert ist.

Wahl war Farce

Assad hatte sich trotz des Bürgerkriegs geweigert zurückzutreten. Im Juni wurde er für eine dritte siebenjährige Amtszeit wiedergewählt. Dabei erhielt er 88,7 Prozent der Stimmen. Auf seine beiden Herausforderer Hassan al-Nuri und Maher Hadschdschar entfielen 4,3 Prozent beziehungsweise 3,2 Prozent der Stimmen. Die Opposition und ihre westlichen Verbündeten bezeichneten den Urnengang als Farce.

Dass Assad aus den Wahlen als Sieger hervorgehen würde, war nie angezweifelt worden. Erstmals waren zwar Gegenkandidaten gegen ihn angetreten, diese waren aber von vornherein chancenlos. Die Oppositionellen im Exil waren durch ein neues Wahlgesetz von vornherein von einer Kandidatur ausgeschlossen. In Gebieten, in denen intensiv gekämpft wurde, wurde die Wahlen überdies gar nicht erst abgehalten.

Angesichts der Gefahr für die Sicherheit Assads fand die Vereidigungszeremonie erstmals im Präsidentenpalast und nicht wie sonst üblich im Parlament statt. (sda)

Fehler gefunden?Jetzt melden.