Ewige Diskussionen: Atomgespräche mit Iran werden fortgesetzt
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Ewige DiskussionenAtomgespräche mit Iran werden fortgesetzt

Die Atomgepräche mit dem Iran in Istanbul sind nach Angaben der EU-Aussenbeauftragten Catherine Ashton erfolgreich verlaufen. Eine weitere Runde soll am 23. Mai in Bagdad folgen.

Die EU-Aussenbeauftragte Catherine Ashton und der Chef des iranischen Atomprogramms, Saeed Jalili, treffen am Samstag in Istanbul zu neuen Diskussionen ein.

Die EU-Aussenbeauftragte Catherine Ashton und der Chef des iranischen Atomprogramms, Saeed Jalili, treffen am Samstag in Istanbul zu neuen Diskussionen ein.

Im Streit um das iranische Atomprogramm haben Teheran und die internationale Gemeinschaft den Stillstand überwunden. Die EU-Aussenbeauftragte Catherine Asthon zeigte sich vorsichtig optimistisch. Die Gespräche sollen im Mai in Bagdad weitergehen.

Für den 23. Mai sei ein weiteres Gespräch in der irakischen Hauptstadt Bagdad vereinbart worden, sagte Ashton in Istanbul nach den Gesprächen mit der iranischen Führung. Ziel sei nun, den Streit um das iranische Atomprogramm «Schritt für Schritt» beizulegen.

Grundlage der Gespräche solle der Atomwaffensperrvertrag sein, wobei die 5 1-Gruppe das Recht des Irans auf die friedliche Nutzung der Atomenergie vollständig achte. Zur 5 1 gehören die fünf Veto- Mächte des UNO-Sicherheitsrat: China, Frankreich, Grossbritannien, Russland und die USA sowie Deutschland.

«Die Diskussion um die iranische Atomfragen waren konstruktiv und nützlich», sagte Ashton. Nun gehe es darum, bis zum Treffen von Bagdad weiter gegenseitiges Vertrauen zu schaffen.

Sie wertete es als Erfolg, dass nach den Gesprächen in Istanbul Zeit und Ort für ein weiteres Treffen vereinbart worden seien. Die letzten Atomgespräche waren vor mehr als einem Jahr ohne Ergebnis abgebrochen worden, nachdem Teheran sich geweigert hatte, das Thema Urananreicherung auf die Agenda zu setzen.

Treffen mit den USA abgelehnt

Mit einem Durchbruch im Atomstreit war in Istanbul nicht gerechnet worden, aber zumindest mit einer Absprache über weitere Verhandlungen. Der Iran lehnte ein bilaterales Treffen mit den USA allerdings ab.

Die US-Delegation habe ein solches Treffen wiederholt vorgeschlagen, dies sei aber abgelehnt worden, verlautete aus Kreisen der iranischen Delegation.

Teheran steht im Verdacht, am Bau einer Atombombe zu arbeiten. Der Iran bestreitet dies und pocht auf sein Recht zur friedlichen Nutzung der Atomenergie.

Die in Istanbul begonnene Gesprächsrunde gilt als letzte Chance, mögliche Militärschläge Israels gegen iranische Atomanlagen abzuwenden. In den vergangenen Monaten war die Atmosphäre stark gereizt und von militärischen Drohungen geprägt gewesen.

Die inoffizielle Atommacht Israel betrachtet das iranische Atomprogramm als existenzielle Bedrohung. Aus arabischer und iranischer Sicht sieht die Sache umgekehrt aus, zumal die israelische Regierung kürzlich eigene Angriffspläne gegenüber dem Iran in Umlauf gebracht hat.

Propagandaschlacht

Die Propagandaschlacht darum, ob der Iran tatsächlich eine geheimes Programm zum Bau einer eigenen Atombombe vorantreibt, schlug in der Zwischenzeit weitere Kapriolen.

Die «Süddeutsche Zeitung» (Samstag) berichtete zum Beispiel, in der iranischen Militäranlage Parchin südöstlich von Teheran sei in der Vergangenheit ein Bauteil für die Zündung eines Atomsprengkopfes getestet worden.

Bislang war aus Berichten der Internationalen Atomenergiebehörde IAEA in Wien auch bekannt, dass in der Anlage Experimente mit anderen wichtigen Bauteilen vorgenommen worden sein könnten. Deshalb dringt die IAEA darauf, dort Inspektionen durchführen zu dürfen.

Nach Angaben westlicher Diplomaten will die 5 1-Gruppe fordern, dass Teheran die unterirdische Urananreicherungsanlage Fordo schliesst und die Anreicherung von Uran auf 20 Prozent stoppt. Ein Anreicherungsgrad von 20 Prozent reicht zwar nicht für den Bau von Atomwaffen - dafür wären 80 Prozent nötig - ist aber ein Schritt in diese Richtung.

Uran für zivile Zwecke anzureichern ist dem Iran, der den Atomwaffensperrvertrag ratifiziert hat, erlaubt. Israel wiederum ist eines der vier Länder weltweit, die dem Atomwaffensperrvertrag nicht beigetreten sind. Sein Geheimdienst Mossad soll hinter der gezielten Tötung mehrerer iranischer Atomwissenschafter stecken.

(sda)

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