Auch die Schweiz bald im Krieg gegen Terror?
Aktualisiert

Auch die Schweiz bald im Krieg gegen Terror?

Erstmals hat sich am Montag eine hochrangige Schweizer Fachdelegation mit dem EU-Anti-Terrorismuskoordinator Gijs de Vries getroffen.

Es ging um die Terrorismusfinanzierung sowie die Zusammenarbeit bei Schengen, Europol und Eurojust.

Das Treffen in Brüssel sei ein fruchtbarer erster Gedankenaustausch über die gegenseitigen Bestrebungen in den verschiedenen Aspekten einer systematischen Terrorismusbekämpfung gewesen, schreibt die Schweizer Mission bei der EU in einer Mitteilung.

Der Terrorismus kenne keine Grenzen, deshalb müsse auch die Zusammenarbeit über die Schlagbäume hinweg erfolgen. Im Vordergrund standen die Fortschritte in der Umsetzung des EU-Aktionsplans gegen den Terrorismus, beispielsweise die Terrorismusfinanzierung und das Einfrieren von Vermögenswerten.

Erörtert wurden zudem die Rolle von Europol und Eurojust in der Terrorismusbekämpfung - zentrale und aktuelle Fragen in Anbetracht der Annäherung der Schweiz ans Schengen-System wie auch an Europol und später an Eurojust. Gleichentags hatten die EU-Justizminister grünes Licht für die Unterzeichnung des Europol-Abkommens mit der Schweiz gegeben.

Ebenfalls Thema der bilateralen Gespräche war die zunehmende Zusammenarbeit der Nachrichtendienste der EU.

Von Schweizer Seite nahmen unter anderen Roberto Balzaretti, Direktion für Völkerrecht EDA und Vorsitzender der interdepartementalen Arbeitsgruppe Terrorismus der Bundesverwaltung, Urs von Daeniken, Bundesamt für Polizei, Chef Hauptabteilung Analyse und Prävention und Jacques Pitteloud, Nachrichtenkoordinator VBS teil.

Ebenfalls an den Gesprächen beteiligt war Urs Graf, stellvertretender Direktor des strategischen Nachrichtendienstes VBS.

Neben dem Arbeitsgespräch mit de Vries gehörten zum Programm der Delegation auch Treffen mit Vertretern der niederländischen Ratspräsidentschaft, dem Ratssekretariat und der EU-Kommission. (sda)

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