Es gibt immer noch Aufrufe - Auch nach finaler Absage – Polizei befürchtet Demo in Altdorf
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Es gibt immer noch AufrufeAuch nach finaler Absage – Polizei befürchtet Demo in Altdorf

Die geplante Corona-Demo in Altdorf ist vom Veranstalter «Bündnis der Urkantone» definitiv abgesagt. Das Obergericht wies seinen Antrag auf eine superprovisorische Verfügung ab. Trotz der Absage hat die Polizei Anzeichen, dass sich Personen in Altdorf versammeln könnten, weil Dritte dazu aufrufen.

von
Martin Messmer
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Eine Demo des Bündnisses der Urkantone in Lachen fand am 21. November 2020 statt. Für eine neue Demo in Altdorf UR erhält es definitiv keine Bewilligung.

Eine Demo des Bündnisses der Urkantone in Lachen fand am 21. November 2020 statt. Für eine neue Demo in Altdorf UR erhält es definitiv keine Bewilligung.

Screenshot Youtube
Josef Ender, Sprecher des «Aktionsbündnis der Urkantone» teile am Donnerstagabend mit: «Wir müssen der behördlichen Gewalt weichen und die Kundgebung absagen.»

Josef Ender, Sprecher des «Aktionsbündnis der Urkantone» teile am Donnerstagabend mit: «Wir müssen der behördlichen Gewalt weichen und die Kundgebung absagen.»

Das Bündnis der Urkantone kritisiert das Obergericht, dass der Antrag auf eine superprovisorische Verfügung nicht gutgeheissen wurde. «Eine Entscheidung nach dem Kundgebungstermin hat keine praktische Auswirkung mehr. Damit unterstützt das Gericht das undemokratische Kundgebungsverbot der Urner Regierung, wodurch dem Souverän in verfassungswidrigerweise das Recht auf Versammlung und freie Meinungsbildung verweigert wird.»

Das Bündnis der Urkantone kritisiert das Obergericht, dass der Antrag auf eine superprovisorische Verfügung nicht gutgeheissen wurde. «Eine Entscheidung nach dem Kundgebungstermin hat keine praktische Auswirkung mehr. Damit unterstützt das Gericht das undemokratische Kundgebungsverbot der Urner Regierung, wodurch dem Souverän in verfassungswidrigerweise das Recht auf Versammlung und freie Meinungsbildung verweigert wird.»

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Darum gehts

  • Eine vom Bündnis der Urkantone geplante Corona-Demo am 10. April in Altdorf ist definitv abgesagt.

  • Weil die Polizei Hinweise hat, dass auf verschiedenen Kanälen Dritte dennoch zu einer Kundgebung in Altdorf aufrufen, wiederholt sie am Freitag ihren Aufruf: «Die Kantonspolizei ruft zum Kundgebungsverzicht auf.»

10’000 Personen sollten am Samstag, 10. April nach Altdorf zu einer Corona-Demo des Bündnisses der Urkantone kommen. Doch die Urner Regierung erteilte dafür keine Bewilligung, unter anderem mit Verweis darauf, dass man bei Demos dieser Grösse die Maskenpflicht nicht durchsetzen könne. Und die Regierung wies auf die Infektionsgefahr hin, die für Teilnehmer, Polizei und Dritte bestehe.

Am Donnerstag wurde bekannt, dass das Bündnis auch mit einer Beschwerde gegen den Entscheid keinen Erfolg hat. Das Obergericht wies einen Antrag auf superprovisorische Verfügung ab, den das Bündnis gestellt hatte. Dies teilte das Bündnis am Donnerstagabend mit. Es schreibt auf seiner Website: «Die Kundgebung Altdorf UR am 10. April ist abgesagt. Das Aktionsbündnis Urkantone wird am 10.4. keine sonstige Veranstaltung oder Aktivität organisieren oder sich daran beteiligen.»

Das Bündnis kritisierte in seiner Medienmitteilung, dass das Gericht die superprovisorische Verfügung nicht erteilte: «Eine Entscheidung nach dem Kundgebungstermin hat keine praktische Auswirkung mehr. Damit unterstützt das Gericht das undemokratische Kundgebungsverbot der Urner Regierung, wodurch dem Souverän in verfassungswidrigerweise das Recht auf Versammlung und freie Meinungsbildung verweigert wird.»

«Polizei ruft zu Kundgebungsverzicht auf»

Trotz der Absage der Demo durch das Bündnis ist die Kantonspolizei Uri besorgt, dass am Samstag eine Kundgebung stattfindet, eine unbewilligte. Sie wiederholte deshalb in einer Mitteilung am Freitamorgen ihren Appell: «Die Kantonspolizei ruft zu Kundgebungsverzicht auf.» Schon nach Bekanntwerden des Entscheides der Urner Regierung, die Demo nicht zu bewilligen, sagte die Polizei auf Anfrage: «Wir werden eine unbewilligte Demonstration unterbinden.»

Polizei verweist auf steigende Fallzahlen in Uri

Denn trotz des Verbots wird auf verschiedenen Kanälen zu dieser Kundgebung aufgerufen, schreibt die Polizei. «Mit Blick auf die steigenden Covid-19-Fallzahlen in Uri gilt es, die Schutzmassnahmen einzuhalten. Teil dieser Massnahmen bilden das grundsätzliche Verbot von Veranstaltungen sowie das Verbot von Versammlungen im öffentlichen Raum mit mehr als 15 Personen. Die Durchführung einer Kundgebung mit mehreren tausend Teilnehmenden unterläuft die Bemühungen zur Eindämmung der Covid-19-Pandemie.»

Nachdem die Demo verboten wurde und das Bündnis diese absagte und verlauten liess, auch keine anderen Veranstaltungen organisiere, schreibt die Polizei weiter: «Vor diesem Hintergrund werden die an dieser Kundgebung Interessierten aufgefordert, den Aufrufen von Dritten keine Folge zu leisten.»

Die Kantonspolizei beobachte «die Aktivitäten rund um die nichtbewilligte Kundgebung» seit geraumer Zeit aufmerksam, um den Umständen entsprechend reagieren zu können. Das Sicherheitsdispositiv sei so ausgerichtet, dass dessen Auswirkungen für die Bevölkerung möglichst gering ausfallen. Dennoch könne am Samstag in und rund um Altdorf die Arbeit der Polizei spürbar sein.

Fallzahlen in Uri erneut gestiegen

Der Urner Sonderstab Covid-19 hat sich am Donnerstag, 8. April 2021, zum Lagerapport getroffen. Am Freitag teilte er folgendes mit: «Die Fallzahlen im Kanton Uri sind im Vergleich zur Vorwoche erneut angestiegen. Unter anderem sind in den vergangenen Wochen Fälle in zwei Urner Heimen sowie in verschiedenen Gemeinden in Schulen aufgetreten. Es ist davon auszugehen, dass infolge der Ostertage und der in dieser Zeit vermehrt aufgetretenen Kontakte in nächster Zeit noch nicht von tieferen Fallzahlen ausgegangen werden kann.»

Aktuell gibt es laut Sonderstag im Kanton Uri 212 aktive Fälle von positiv auf das Coronavirus getesteten Personen. 313 Kontaktpersonen befinden sich in Quarantäne. Neun mit dem Virus infizierte Person sind hospitalisiert. Drei davon müssen derzeit auf der Intensivstation gepflegt werden. Bei den Hospitalisierten handelt es sich vorwiegend um Personen der Altersklasse zwischen 50 und 70 Jahre, bei denen teils schwere Symptome auftreten. Der Sonderstab appelliert insbesondere an Personen dieser Altersgruppe, die Eigeninitiative hochzuhalten, die Hygienevorschriften strikt zu befolgen und die geschäftlichen und privaten Kontakte auf das notwendige Minimum zu beschränken. Die Zahl der Todesfälle liegt bei 41 Verstorbenen seit Beginn der Pandemie. Die aktuellen Urner Fallzahlen inklusive deren Entwicklung sind auch auf der Webseite des BAG publiziert (https://www.covid19.admin.ch).

Hast du oder hat jemand, den du kennst, Mühe mit der Coronazeit?

Hier findest du Hilfe:

BAG-Infoline Coronavirus, Tel. 058 463 00 00

BAG-Infoline Covid-19-Impfung, Tel. 058 377 88 92

Dureschnufe.ch, Plattform für psychische Gesundheit rund um Corona

Branchenhilfe.ch, Ratgeber für betroffene Wirtschaftszweige

Pro Juventute, Beratung für Kinder und Jugendliche, Tel. 147

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