SimbabweAuch nach zwölf Stunden kein Resultat
Ein erneuter Vermittlungsversuch der regionalen Staatengemeinschaft SADC zur Bildung einer Koalitionsregierung im afrikanischen Krisenstaat Simbabwe ist ergebnislos geblieben.
Das mehr als zwölfstündige Treffen in der Hauptstadt Harare brachte nach einem SADC-Kommuniqué keine Annäherung der Standpunkte von Präsident Robert Mugabe und seines Rivalen, des designierten Ministerpräsidenten Morgan Tsvangirai. Strittig ist weiterhin die Besetzung von Schlüsselressorts in der künftigen Regierung.
Dabei geht es vor allem um den Posten des Innenministers, dem die Polizei untersteht. SADC-Exekutivsekretär Tomasz Salamao schlug ein Gipfeltreffen aller 15 SADC-Mitgliedsländer vor. Dabei sollen Lösungsmöglichkeiten für die politischen Krise sondiert werden. Ein Termin wurde jedoch nicht genannt.
Der autokratische Präsident Mugabe und sein Gegenspieler Tsvangirai von der Bewegung für Demokratischen Wandel (MDC) konnten sich bisher nicht über eine Aufteilung der Schlüsselressorts in einer Regierung einigen. Tsvangirai erklärte die Gespräche daher gut einen Monat nach der Unterzeichnung eines Abkommens zur Machtaufteilung für gescheitert.
Nach einer vom südafrikanischen Ex-Präsidenten Thabo Mbeki vermittelten Übereinkunft vom 15. September sollte die ZANU(PF)- Partei von Präsident Robert Mugabe 15 Kabinettsposten erhalten, die MDC 13, eine MDC-Splittergruppe drei. Mugabe liess aber ohne Rücksprache zwei Stellvertreter aus den Reihen seiner ZANU(PF)- Partei den Amtseid ablegen und besetzte Schlüsselressorts einseitig mit Mitgliedern seiner Partei.
An dem Treffen in Harare nahmen Mbeki, Südafrikas Präsident Kgalema Motlanthe, der Präsident von Mosambik, Armando Guebusa, sowie der Aussenminister Angolas und der Ministerpräsident von Swasiland teil.
(sda)