Putin lässt wählen: Auf direktem Weg zurück in den Kreml
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Putin lässt wählenAuf direktem Weg zurück in den Kreml

Russlands Jugend protestiert gegen ihn, doch Wladimir Putin hat bei der Präsidentschaftswahl am Sonntag keine ernsthaften Gegner. Sein Sieg in der ersten Runde steht so gut wie fest.

von
pbl

Wenige Tage vor dem Urnengang in Russland hat sich Ministerpräsident Wladimir Putin gegen Manipulationsvorwürfe der Opposition verwahrt. Es sei nicht akzeptabel, dass die Präsidentenwahl vom Sonntag vorverurteilt werde, sagte er am Mittwoch in Moskau. «Wir respektieren jede Meinung, appellieren aber an alle, innerhalb des Rahmens der Gesetze zu handeln und nur rechtmässige Mittel zu verwenden», sagte Putin.

Die Opposition hat für den Fall von Putins Sieg in der ersten Runde zu landesweiten Massenprotesten aufgerufen. Die Regierungsgegner bezweifeln angesichts der Proteststimmung im Land, dass Putin mehr Stimmen bekommen kann als alle anderen Mitbewerber zusammen. Sie hoffen daher auf eine Stichwahl. Die Zustimmung für den Regierungschef war im Januar teilweise auf unter 40 Prozent gefallen.

Bis 66 Prozent Zustimmung

Inzwischen bescheinigen ihm die Meinungsforscher wieder eine Popularität von über 50 Prozent. Das unabhängige Lewada-Zentrum ermittelte in seiner neusten Umfrage, dass sogar 66 Prozent der Befragten Putin wählen wollen. Lewada-Direktor Lew Gudkow begründet dies damit, dass Putin im Wahlkampf die Staatsmedien dominiere. Unabhängig von einer gewissen Putin-Müdigkeit und den Massenprotesten seien die Erwartungen an ihn nach den vielen versprochenen sozialen Wohltaten gross.

Bestätigt sich die Vorhersage von Lewada, dann läge der Ministerpräsident am 4. März nur wenige Prozentpunkte unter dem Ergebnis von 71,3 Prozent bei seinem bislang letzten Wahlsieg 2004. Der frühere Geheimdienstler Putin war bereits von 2000 bis 2008 Präsident und gab das Amt an den derzeitigen Staatschef Dmitri Medwedew ab, der sich nun zu Putins Gunsten zurückzieht, um seinerseits Regierungschef zu werden.

Jawlinskis Fussball-Vergleich

Ein Erfolg Putins bereits im ersten Durchgang wäre auch eine Folge des Wahlrechts mit seinen hohen Hürden. Jeder Bewerber, der nicht Parlamentsabgeordneter ist, muss zwei Millionen Unterschriften vorlegen. Die Wahlkommission prüft dann, ob diese gültig sind. Den Milliardär Michail Prochorow liess sie zur Präsidentschaftswahl zu, den liberalen Politiker Grigori Jawlinski lehnte sie dagegen ab. Der Führer des ausserparlamentarischen Jabloko-Blocks hatte sich schon zu Boris Jelzins Zeiten über Schikanen beschwert.

«1996 und 2000 war ich als Kandidat angetreten, es waren bei weitem keine freien und fairen Wahlen», sagte Jawlinski 2004. «Um Fussball zu spielen, braucht man ein Feld, Tore und einen Ball. 1996 war mein Tor 100 Meter hoch und ich hatte drei Spieler. Jelzins Tor war ein Meter hoch, aber es hat zumindest ein Spiel stattgefunden. Heute gibt es kein Feld, keine Tore, keinen Ball, nur einen Platz auf dem Tisch.» Die Mächtigen hätten nur das Problem, eine hinreichende Wahlbeteiligung hinzubekommen – nämlich «die Leute ins Stadion zu bekommen, damit sie sich das Ergebnis ansehen, ohne dass es ein Spiel gegeben hat.»

Kann Putin fair gewinnen?

2012 hat sich das nach den Protesten gegen das Ergebnis der Parlamentswahl im vergangenen Dezember ein wenig, aber nicht grundlegend geändert. Putin steht nun unter dem Druck zu beweisen, dass er eine formal faire Wahl gewinnen kann. Dass er keine ernsthaften Kandidaten hat, scheint auch diesmal gegeben (siehe Bildstrecke).

Der 46-jährige Michail Prochorow, dem in den USA zusammen mit dem Hip-Hop-Mogul Jay-Z das Basketball-Team New Jersey Nets gehört, erregte im Wahlkampf mit einer unbeholfenen Rap-Einlage in einer Fernsehshow das grösste Aufsehen. Ansonsten vermeidet es Prochorow, Wladimir Putin direkt zu kritisieren. Er könnte in Erwägung ziehen, Putins Ministerpräsident zu werden, sagte er einmal. Den Verdacht der Opposition, er sei nur ein «Stimmenfänger» für liberale Wähler, konnte er damit nicht wirklich entkräften. (pbl/sda/dapd)

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