21.11.2017 19:36

Schlichtung durch Steinmeier?Auf «Jamaika»-Debakel folgt «Mission Impossible»

Die FDP gibt den Grünen die Schuld am Scheitern der Jamaika-Koalition, die Grünen geben der FDP die Schuld. Schlichten soll Bundespräsident Steinmeier.

von
gux
1 / 3
Es gibt sicher dankbarere Aufgaben: Nach dem Ende der Jamaika-Verhandlungen begann Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier  seine auf mehrere Tage angesetzten Parteien-Gespräche.

Es gibt sicher dankbarere Aufgaben: Nach dem Ende der Jamaika-Verhandlungen begann Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier seine auf mehrere Tage angesetzten Parteien-Gespräche.

epa/Clemens Bilan
Erst empfing er die Grünen-Vorsitzenden Simone Peter und Cem Özdemir und zwei Stunden später ...

Erst empfing er die Grünen-Vorsitzenden Simone Peter und Cem Özdemir und zwei Stunden später ...

/Handout
BERLIN, GERMANY - NOVEMBER 21: Federal President Frank-Walter Steinmeier and FDP Chairman Christian Lindner at the beginning of their meeting in Schloss Bellevue after the exploratory talks between the CDU / CSU, FDP and Greens, on November 21, 2017 in Berlin, Germany. (Photo by Guido Bergmann/Bundesregierung via Getty Images)

BERLIN, GERMANY - NOVEMBER 21: Federal President Frank-Walter Steinmeier and FDP Chairman Christian Lindner at the beginning of their meeting in Schloss Bellevue after the exploratory talks between the CDU / CSU, FDP and Greens, on November 21, 2017 in Berlin, Germany. (Photo by Guido Bergmann/Bundesregierung via Getty Images)

/Handout

Nach dem spektakulären Ende der Jamaika-Sondierungen wird in Berlin weiter um eine Regierungsbildung gerungen. So begann Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier seine auf mehrere Tage angesetzten Parteien-Gesprächen. Ihr Ausgang? Sehr ungewiss.

«Dass die Jamaika-Koalition noch einmal aufblüht, kann man sich schlecht vorstellen», sagt Klaus Armingeon, Politologe an der Universität Bern, zu 20 Minuten. Vollständig ausschliessen will er diese Option dennoch nicht, auch wenn FDP-Chef Christian Lindner «sich wohl so weit aus dem Fenster gelehnt hat, dass er nicht mehr zurück kann.»

Lindner: Die Grünen sind schuld

Bei diesen Gesprächen – die Grünen-Vorsitzenden Simone Peter und Cem Özdemir waren zwei Stunden vor Lindner im Schoss Bellevue empfangen worden – wollte sich Bundespräsident Steinmeier über die Gründe für den Abbruch der Verhandlungen mit der Union informieren. Der 38-jährige FDPler dürfte dabei deutlich gemacht haben, wen er und seine Partei für das Scheitern verantwortlich machen: die Grünen. Ohne sie, sagte er später der «Frankfurter Allgemeinen Zeitung», hätte es «zweifelsohne» eine Regierungsbildung gegeben. Bei der FDP habe man bei den Koalitionsgesprächen das Gefühl gehabt, «dass wir der Mehrheitsbeschaffer für ein im Kern schwarz-grünes Bündnis hätten werden sollen».

Lindner beklagte auch, dass Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) seine Partei benachteiligt habe. Die Grünen hätten «Geschäfte zu Lasten der FDP gemacht», während die FDP von Merkel «so gut wie keine Unterstützung für unsere Kompromissvorschläge erhalten» habe.

Steinmeiers «Mission Impossible»

Die Grünen wiederum geben den Liberalen hauptsächlich die Schuld am Scheitern der Jamaika-Koalition. Die FDP sei an dem Bündnis nie ernsthaft interessiert gewesen, habe dabei aber «fast vollkommen» bekommen, was ihr angeblich wichtig gewesen sei.

Die Gespräche mit dem Bundespräsidenten dauern noch bis Donnerstag: Er empfängt bis dann noch CSU-Chef Horst Seehofer und SPD-Chef Martin Schulz. Die ganze Übung sei, so deutsche Medien, «Steinmeier Mission Impossible».

Deine Meinung

Fehler gefunden?Jetzt melden.