Obergericht Zürich: Auf Kartoffel ausgerutscht - mit Klage abgeblitzt

Aktualisiert

Obergericht ZürichAuf Kartoffel ausgerutscht - mit Klage abgeblitzt

In einem Restaurant im Glattal ZH rutscht eine Frau auf einer am Boden liegenden Kartoffel aus und bricht sich den Ellenbogen. Ihre Klage hat vor Gericht aber keine Chance.

von
Attila Szenogrady
Auch vor Obergericht scheiterte die Schweizerin mit ihrer Klage  und muss nun 1500 Franken Gerichtsgebühr bezahlen.

Auch vor Obergericht scheiterte die Schweizerin mit ihrer Klage und muss nun 1500 Franken Gerichtsgebühr bezahlen.

Eine Schreiberin des Obergerichts sprach bei der kürzlich erfolgten Bekanntgabe des Beschlusses vom so genannten «Baked Potato»-Entscheid. Kein Wunder, denn eine am Boden liegende Kartoffel brachte den umstrittenen Fall erst ins Rollen. Tatort war ein sehr grosses Selbstbedienungsrestaurant im Glattal. Die Klägerin wollte am 30. Juli 2013 dort ihr Mittagessen einnehmen. Sie stellte sich am Selbstbedienungsbuffet einen Teller zusammen und wollte sich zur Kasse begeben. Allerdings kam die kaufmännische Angestellte nicht mehr so weit.

Fest steht, dass die Dame plötzlich auf eine am Boden liegende Kartoffel trat und ausrutschte. Beim Sturz brach sie sich den linken Ellenbogen und war daraufhin für mehrere Wochen zu 100 Prozent arbeitsunfähig.

Restaurant soll Sorgfaltspflicht verletzt haben

Ende Oktober 2013 wandte sich die über 50-jährige Schweizerin an die Staatsanwaltschaft Winterthur/Unterland und erstattete Strafanzeige gegen die verantwortlichen Personen des Restaurants. Der Vorwurf lautete auf fahrlässige Körperverletzung. Es sei Pflicht der Gaststätte, für die persönliche Sicherheit ihrer Gäste besorgt zu sein, machte sie geltend. So hätte man den Boden reinigen oder wenigstens Warnschilder anbringen müssen.

Im Januar 2014 erlebte die Klägerin die erste böse Überraschung: Die Staatsanwaltschaft stellte sich gegen eine Strafuntersuchung. Die Untersuchungsbehörden führten aus, dass sich die Gefahr von auf dem Boden liegenden Speisen vor allem zur Mittagszeit auch durch kürzeste Reinigungsintervalle nicht aus der Welt schaffen liesse. Vielmehr würden ständige Reinigungsarbeiten den Selbstbedienungsvorgang erheblich beeinträchtigen und womöglich weitere Gefahrenquellen schaffen.

«Mit Verschmutzungen muss man rechnen»

Die Frau legte Beschwerde ein und zog den Fall weiter an das Obergericht. Ohne Erfolg. So wiesen jetzt auch die Oberrichter ihre Anträge ab. «Beim Besuch eines Selbstbedienungsrestaurants insbesondere zu hochfrequentierten Zeiten muss folglich mit kleineren Verschmutzungen durch auf den Boden gefallene Speisen im Sinne eines erlaubten (Rest-)Risikos gerechnet werden», schrieben die Oberrichter.

Beim Sturz der Frau handle es sich zwar um ein äusserst bedauerliches und unerfreuliches Ereignis. Dieses sei aber strafrechtlich nicht den Verantwortlichen des Restaurants zuzurechnen. Damit liege kein hinreichender Anfangsverdacht vor, lautete das Fazit. Das Anbringen von Warnhinweisen, die auf die Gefahr von am Boden liegenden Speisen hinwiesen, erscheine zudem übertrieben, schlossen die Oberrichter. Die Gerichtsgebühr von 1500 Franken wurde der unterlegenen Beschwerdeführerin auferlegt.

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