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Aufsichtsdelegation verlangt NEAT-Klarheit

Die NEAT-Aufsichtsdelegation will beim Lötschberg-Basistunnel keine Probleme bei der Zugsicherung hinnehmen. Sie verlangt deshalb vom Bundesamt für Verkehr (BAV) in den nächsten Tagen einen klaren Systementscheid, wie sie am Donnerstag bekannt gab.

An der Gesamtkostenprognose für die NEAT wird festgehalten.

Bei dem Entscheid, den das BAV bis Ende April zu fällen hat, geht es um das mit Problemen belastete Zugsicherungssystem «ETCS Level 2». Dieses System mit einer Führerstandssignalisation ohne Aussensignale soll - nach technisch bedingten Verzögerungen - im Jahr 2007 auf der Bahn-2000-Neubaustrecke Mattstetten - Rothrist sowie im gleichen Jahr auch im Lötschberg-Basistunnel zum Einsatz gelangen. Falls bis dahin jedoch noch immer kein stabiler Betrieb gemäss ETCS-Standard möglich ist, muss eine «Rückfallebene» mit Aussensignalen geschaffen werden, wie der Präsident der Delegation, Nationalrat Andrea Hämmerle (SP/GR), sagte. In einem solchen Fall wäre beim Bau des Lötschberg-Basistunnels mit weiteren Mehrkosten von rund 20 bis 60 Millionen Franken zu rechnen. Inwieweit die am (gestrigen) Mittwoch bekannt gewordenen geologischen Probleme die Kosten ebenfalls in die Höhe treiben, stand zunächst nicht fest. Dazu müsse erst einmal genau festgestellt werden, welches Ausmass die für alle überraschend aufgetretene Kohlezone im Endbereich der Tunnelröhre habe, sagte Ständerat Simon Epiney (CVP/VS). Die Gefahr von Überraschungen sei aber erst gebannt, wenn die Arbeiten beendet seien.

An der Endkostenprognose von 15,8 Milliarden Franken für die gesamte NEAT nahm die Aufsichtsdelegation vorerst keine weiteren Änderungen vor. Sie verabschiedete ihren Tätigkeitsbericht für das Jahr 2003 mit den entsprechenden und schon früher kommunizierten Zahlen und nahm zugleich den letzten, halbjährlichen Standbericht zur Kenntnis. Hämmerle würdigte dabei die inzwischen eingetretenen Verbesserungen in der Berichterstattung über den Baufortschritt und zeigte sich zuversichtlich, dass allfällige Problem heute bedeutend rascher und umfassender aufgedeckt werden könnten, als dies noch bei der jüngsten Bekanntgabe der aufgelaufenen Mehrkosten von inzwischen 800 Millionen Franken der Fall war. Der von der Aufsichtsdelegation angestrebte Entscheid der Wettbewerbskommission (Weko) über mögliche Zement-Absprachen beim Bau der Neuen-Alpentransversalen (NEAT) steht noch aus. (dapd)

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