Auns: Initiative gegen EU-Beitritt
In der Verfassung soll künftig verankert werden, dass die Schweiz der EU nicht beitritt.
In der Verfassung soll künftig verankert werden, dass die Schweiz der EU nicht beitritt: Dies will die Aktion für eine unabhängige und neutrale Schweiz (Auns) mit einer Volksinitiative erreichen, falls in der bundesrätlichen EU-Politik in absehbarer Zeit kein Kurswechsel stattfindet.
Wann die Initiative eingereicht werden soll und wie der Initiativtext genau lautet, steht aber laut Auns-Geschäftsführer Hans Fehr noch nicht fest. «Die Initiative ist ein Druckmittel, das man nötigenfalls in die Tat umsetzen will», so Fehr.
Zur Sammlung von Unterschriften soll vor allem dann geschritten werden, wenn der Bundesrat die Integration in Sachen EU in nächster Zeit weiter vorantreibt.
(sda)