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Nach ProtestenAusgangssperre in Thailand aufgehoben

Zehn Tage nach der gewaltsamen Niederschlagung der Proteste in Bangkok hat die thailändische Regierung das nächtliche Ausgehverbot aufgehoben.

Der Notstand sei jedoch noch nicht beendet, erklärte Ministerpräsident Abhisit Vejjajiva am Samstag. Der Ausnahmezustand bleibe solange in Kraft, bis die Lage stabil genug sei.

Das Ausgehverbot war am 19. Mai nach der Räumung der monatelang von Regierungsgegnern besetzten Bangkoker Innenstadt verhängt worden. Der Notstand gilt bereits seit dem 7. April.

Abhisit bekräftigte zudem, dass er weiter bereit sei, den Forderungen der Rothemden entgegenzukommen und noch vor dem Ende der Legislaturperiode im nächsten Jahr Neuwahlen abzuhalten. Er fügte hinzu, dass es schwierig sein werde, die Wahl noch in diesem Jahr abzuhalten.

Der Ministerpräsident verteidigte das Vorgehen der Streitkräfte als angemessen. Es sei immer sein Ziel gewesen, den Einsatz von Gewalt zu minimieren und zu einer friedlichen Lösung zu kommen. Insgesamt kamen während der Proteste von Mitte März bis Mitte Mai bei Zusammenstössen zwischen Oppositionsanhängern und Sicherheitskräften mehr als 80 Menschen ums Leben. (dapd)

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